Blog : Neuenrade

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Zur Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros hat der Landtagsabgeordnete Marco Voge am vergangenen Sonntag in die frisch renovierten Räumlichkeiten auf dem Gesundheitscampus in Balve eingeladen. Zu Gast waren Interessierte aus der Bürgerschaft sowie Mitglieder aus allen CDU-Verbänden des Wahlkreises. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Hausherren wurde beim gemütlichen Beisammensein Kaffee getrunken und Kuchen gegessen. Hierbei erfüllte das neue Wahlkreisbüro bereits am ersten Tag seinen Zweck als Ort des Austauschs und des Zuhörens.
Zukünftig werden regelmäßige Sprechstunden angeboten. Die Termine werden im Vorfeld über die bekannten Wege (Facebook, Presse) kommuniziert.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.“ so Marco Voge. „Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen. Dieses gilt auch für die Kommunen in meinem Wahlkreis und dem übrigen Märkischen Kreis.“

Im Einzelnen erhalten:

Kommune Gesamtzuweisung 2018 (€)
Balve 2.043.346
Hemer 7.429.295
Menden 14.505.949
Neuenrade 1.196.944
Plettenberg 2.402.982
Kreisverwaltung 41.537.463
Märkischer Kreis gesamt 187.136.696

 

Marco Voge: „Auch der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die, in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt von Anfang an, dass sie umsetzt, was sie versprochen hat. Auch wenn die erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind, tragen wir durch die Abschaffung des sog. „Kommunalsoli“, durch eine gerechte Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss und durch die Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen zur Gesamtverbesserung der kommunalen Finanzsituation bei.

Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern. Das Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein weiterer guter Beitrag, um notwendige Zukunftsinvestitionen in Straßen, Schulen und Kindergärten vornehmen zu können“,  so Marco Voge  weiter.

 

Hintergrund:

  • Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen (allgemeine/zweckgebundene; konsumtive/investive) fest.
  • Bereits Anfang September 2017 wurden die Eckpunkte zum GFG 2018 beschlossen. Nach dem Vorliegen aller Ist-Ergebnisse zum 30.09.2017 erhöht sich die verteilbare Finanzausgleichsmasse um gut 230 Mio. Euro gegenüber den vorgelegten Eckpunkten. Sie beträgt nun 11,7 Mrd. Euro, das sind rd. 1,06 Mrd. Euro oder 9,96% mehr als in 2017.
  • Mit dem GFG 2018 werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um annähernd 13 Millionen Euro erhöht.
Halbzeitveranstaltung in Affeln – ein voller Erfolg

Halbzeitveranstaltung in Affeln – ein voller Erfolg

Genau so hatte sich die CDU Neuenrade das gewünscht: das Feuerwehrhaus in Affeln platzte am Donnerstagabend aus allen Nähten. Dass Politik in Affeln anscheinend Männersache ist, wurde beim Blick durch die Runde deutlich. Unter den ca. 40 Gästen befanden sich lediglich zwei Frauen. Schnell entwickelte sich eine lebhafte Diskussionsrunde mit vielen Fragen der Bürger. Die CDU Neuenrade, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Mark Hantelmann, die Ortsvorsteher sowie mehrere Rats- und Ausschussmitglieder hießen auch den Landtagsabgeordneten der CDU Marco Voge sowie den Neuenrader Bürgermeister Toni Wiesemann willkommen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Mark Hantelmann übernahm Josef Hochstein, Ortsvorsteher Affelns, das Wort für kurze einleitende Worte. In einem Rückblick fasste er einige wesentliche Entwicklungen Affelns zusammen und dankte dabei der Stadt Neuenrade für ihre Unterstützung: wie z. B. beim Anbau des Feuerwehrhauses, die Investitionen für neue Fenster, Stühle und Tische im Kindergarten sowie die Erneuerung der Straße zwischen Affeln und Blintrop.

Die Affelner Bürger nutzten die Gelegenheit, zahlreiche Themen anzusprechen. So interessierte sich z. B. ein Bürger dafür, wie die CDU Neuenrade die medizinische Versorgung für Neuenrade sichern möchte. Der Bürgermeister schilderte zahlreiche Unternehmungen, junge Mediziner in die Heimat zu locken. „Das Problem liegt in den Köpfen,“ wusste er zu berichten, „Sie wollen einfach lieber in Krankenhäuser und in Ballungszentren.“ Mark Hantelmann machte deutlich, dass bereits viele persönliche Gespräche mit angehenden Medizinern gescheitert sind und dass man Hoffnung in eine Plakatkampagne der Stadt direkt vor Ort in den Unis lege. Daniel Wingen vertritt die CDU in einem Arbeitskreis, der sich genau dieser Problematik annimmt. Er verriet, dass sowohl Neuenrade als auch Werdohl von der Kassenärztlichen Vereinigung als unterversorgte Städte deklariert werden und dass neue Niederlassungen mit nicht unerheblichen finanziellen Mitteln derzeit sogar gefördert würden.

Ferner ging es um mangelnde Möglichkeiten für Menschen, die nicht mobil seien, insbesondere für Ältere oder auch Flüchtlinge. Hierzu lud Toni Wiesemann für den 16.11.2017 für 18 Uhr in den Kaisergarten zur nächsten IKEK-Veranstaltung ein, da dieses Anliegen eines der Themen sei.

Die Flüchtlingssituation sei derzeit relativ entspannt, stellte der Bürgermeister fest. Im Pfarrheim seien derzeit 9 Personen untergebracht. Er richtete seinen Dank an die Affelner für ihr großes Engagement, das die Stadt sehr unterstütze.

Großes Interesse zeigten die Gäste für die aktuellen Entwicklungen des Baugebietes Auf dem Felde 2. Es wurde deutlich, wie sehr sich die Bürger nach einer Erweiterung des Dorfes sehnen, betonten aber auch ihren Wunsch, die möglicherweise entstehenden Flächen Affelner Bürgern vorzubehalten.

Ein junger Gast meldete sich zu Wort und wünschte sich mehr Informationen zum Thema „Politik“ für junge Leute. Marco Voge nahm den Ball auf und schilderte seine Bemühungen in Sachen Aufklärungsarbeit, sein Engagement, junge Menschen an Politik heranzuführen. Er habe aktuell alle weiterführenden Schulen seines Wahlkreises angeschrieben und um Gespräche mit der Schulleitung gebeten. Er machte deutlich, wie wichtig ihm das Thema sei und lud alle Interessierten ein, ihn in Düsseldorf besuchen zu kommen und eine persönliche Führung durch den Landtag zu erhalten. Junge Menschen müssten an das Thema herangeführt werden. Sie müssen wissen, was Politik ist und wer welche Aufgaben erfüllt.

Die Schützenbruderschaft dankte der Stadt Neuenrade für die unbürokratische und kooperative Unterstützung beim Schützenfestumzug und betonte die kurzen Wege zwischen einzelnen Anliegen und der Verwaltung. Man stieße immer auf offene Ohren und sei schnelle Hilfe gewohnt.
Auch sei man glücklich über die gewissenhafte Arbeit des Kämmerers, der die Stadtkasse wie seinen eigenen Geldbeutel behandle.

Alles in allem blickt die CDU Neuenrade auf einen informativen und überaus positiven Abend zurück.

 

 

 

 

 

 

 

Kurzfristige und unbürokratische Hilfe für die Kitas in Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg

Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Von dieser Sofortmaßnahme profitieren die Einrichtungen in Hemer mit 806.880 €, in Menden mit 1.212.920 € und Plettenberg mit 656.270 €. Die Kitas in Balve und Neuenrade erhalten aufgrund ihrer Organisation innerhalb des Jugendamtes des Märkischen Kreises ihren entsprechenden Anteil an den 2.235.780 €, die der Kreisverwaltung aus dem Kita-Rettungspaket zustehen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge begrüßt diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das die fünf Städte des Wahlkreises erhalten, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.

Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.

Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“

CDU Südwestfalen bereitet sich auf Bundestagswahl vor

CDU Südwestfalen bereitet sich auf Bundestagswahl vor

Wenige Tage nach Wahl des neuen Ministerpräsidenten Armin Laschet und der Vereidigung der neuen Landesregierung in der letzten Woche traf sich der CDU-Bezirksvorstand im Neuenrader Kaisergarten um über den Ausgang der Landtagswahl zu debattieren. Der Bezirksvorsitzende Klaus Kaiser aus Arnsberg, der jüngst zum parlamentarischen Staatssekretär berufen worden ist und am Kabinettstisch sitzt, hob in seinen Bericht hervor, dass im Koalitionsvertrag, der sehr harmonisch und in einer guten Atmosphäre erarbeitet worden ist, viele gute Punkte für Südwestfalen stehen. Unter anderem die medizinische Fakultät in Siegen, aber auch der Ausbau der Straßen bzw. den Erhalt ist genauso wichtig wie das Voranbringen der Digitalisierung. „Wir wollen eine pragmatische Politik für die Menschen in unserem Land machen und eine neue Art der Politik etablieren“, so Klaus Kaiser.

Gast im Bezirksvorstand war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Günter Krings MdB, der auch Sprecher der nordrhein-westfälischen Abgeordneten im Bundestag ist. Er berichtete aktuell vom am Montag vorgestellten Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Wichtig seien die Themen Familie, Sicherheit und Digitales. Die CDU werde mit einer großen Geschlossenheit in den nächsten Wochen auftreten, so auch das Signal aus Berlin. Ziel wird es sein, so Kaiser und Krings, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin von Deutschland bleibt. Für Südwestfalen wird es wichtig sein, die gute Wirtschaftspolitik fortzuführen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Arbeitsplätze in unserer Region weiter ausgebaut werden, so die Christdemokraten abschließend.

 

Auf dem Bild von links nach rechts: Paul Ziemiak (Kandidat für den Bundesvorstand aus Iserlohn), Thorsten Schick MdL, Dr. Matthias Heider MdB, Marco Voge MdL, Klaus Kaiser MdL, Dr. Günter Krings MdB, Christel Voßbeck-Kayser, Hans-Jürgen Thies (Kandidat für den Bundesvorstand aus Lippetal) und Volkmar Klein MdB.

Bildnachweis: Jochen Pöppel.

24-Stunden-Tour durch den Wahlkreis

24-Stunden-Tour durch den Wahlkreis

24 Stunden tourte Marco Voge durch alle Städte des Wahlkreises. Ziel war es, zwei Termine pro Stadt zu verschiedenen Themen wahrzunehmen. Inhaltlich ging es dabei um das Thema Ehrenamt. Hier beispielhaft der Besuch bei den Maltesern in Balve. Aber auch ein Gespräch mit dem Hospizkreis Menden zählte dazu. Das Thema Sicherheit spielte in Plettenberg eine Rolle sowie der Fachkräftemangel in Apotheken. Darüber hinaus ging es auch um Pflege und auch die Gesundheitsversorgung. Die Schikanen der Hygiene-Ampel, die dem Verbraucher nur eine Scheintransparenz bietet, hatte Marco Voge in einer Gastronomie in Menden diskutiert. Abschließend hieß es anpacken in der Goldbäckerei Grote, um hinter die Kulissen des Handwerks zu schauen und auf dem Milchviehbetrieb von Judith und Wilhelm Verse in Küntrop, wo es in den frühen Morgenstunden galt, 130 Kühe zu melken.

Dabei stand das Motto, ackern für die Region, im Vordergrund. Wie vielfältig der Kreis ist, wollte Voge gezielt in einer komprimierten Aktion erleben und auch auf verschiedene Themen, die ihm wichtig sind, aufmerksam machen. „Wir müssen dafür sorgen, dass diese Strukturen erhalten bleiben und diese Probleme – und die anderen Themen, die sich Voge im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben hat – lösen, damit es eine Zukunft im ländlichen Raum gibt.“

Christina Schulze Föcking zu Gast in Neuenrade

Christina Schulze Föcking zu Gast in Neuenrade

Wie sieht die Zukunft im ländlichen Raum aus? Was soll mit der Landwirtschaft geschehen? Wie sieht der Wald der Zukunft aus und was dürfen Jäger noch? All diese Fragen standen im Mittelpunkt im Kaisergarten. Aber auch darüber hinaus ging Christina Schulze Föcking, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Bundesfachausschuss Landwirtschaft und ländlicher Raum der CDU Deutschlands, auf verschiedene Themen wie Wirtschaftswachstum und Innere Sicherheit ein.

 

Sie stellte darüber hinaus der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus und machte dies an verschiedenen Punkten wie dem Landesnaturschutzgesetz, Landeswassergesetz, ökologisches Jagdgesetz und dem Verbandsklagerecht deutlich. Neben Marco Voge waren auch die beiden anderen CDU-Kandidaten für die Landtagswahl, Thorsten Schick und Ralf Schwarzkopf, vor Ort. Fazit: Wer den ländlichen Raum stärken will, muss am 14. Mai mit beiden Stimmen CDU wählen.

Junge Union Neuenrade stellt sich neu auf und geht gestärkt aus Wahlen hervor

Junge Union Neuenrade stellt sich neu auf und geht gestärkt aus Wahlen hervor

Stefan Zutz rückt als neuer Vorstandsvorsitzender an die erste Stelle der Jungen Union Neuenrade.

Der bisherige Vorsitzende, Julius Klinke, hat sich aus beruflichen Gründen von der aktiven Vorstandsarbeit in Neuenrade zurückgezogen, bleibt aber auch weiterhin im Hintergrund tätig. Klinke bedankte sich bei allen Mitgliedern für die vergangenen Jahre und ging noch einmal auf erfolgreiche Aktionen wie die Fußballturniere der JU-Neuenrade oder auf den jährlichen Martinsumzug der Frauenunion ein, bei dem immer gerne geholfen wird.

Der neue Vorsitzende Stefan Zutz darf auf die Unterstützung der Stellvertreter Robert Kaluza und Henrik Ulitzka zählen. Um die Führung der Geschäfte kümmert sich von nun an Lisa Dunker. Schriftführer Jari Pavlidis ergänzt das Führungsquintett. Für die Finanzen ist Katharina Kaluza zuständig. Zu Beisitzern wählten die anwesenden Stimmberechtigte Anna-Madita Schaefer und Fabian Herweg.

Zu Gast waren zudem Thorsten Schneider, der Vorsitzende der CDU Neuenrade, sowie der Fraktionsvorsitzende Mark Hantelmann. Besonders erfreulich war der Besuch des Landtagskandidaten und CDU-Kreistagsabgeordneten Marco Voge. Er lobte die Zusammenarbeit mit den JU-Ortsverbänden und griff aktuelle Themen auf. Außerdem gewährte er Einblicke in den gestarteten Wahlkampf zur Landtagswahl im Mai.

Zum Ende der Versammlung gab der neu gewählte Vorsitzende Stefan Zutz einen Ausblick über geplante Aktionen und die Änderungen der Neustrukturierung. Man freut sich auf die zukünftige Arbeit und regelmäßige Stammtische. Wichtig sei aber auch, dass die Junge Union weitere junge politikinteressierte Menschen für Kommunalpolitik begeistern kann, denn Politik kann nicht nur trocken und langweilig sein. Das zeigte auch das große Interesse mehrerer neuer Mitglieder.

CDU Märkischer Kreis tagt in der Fachhochschule Südwestfalen

CDU Märkischer Kreis tagt in der Fachhochschule Südwestfalen

Die Fachhochschule Südwestfalen ist mit über 13.000 Studierenden die wissenschaftliche Speerspitze in unserer Region. Über 800 Beschäftigte sorgen dafür, dass die Studierenden in ca. 50 Studiengängen qualifizierte Abschlüsse erlangen können. Hierzu zählen auch viele Verbundstudiengänge. Diese Angebote zeigen, dass die Hochschule gute Verbindungen zur heimischen Wirtschaft pflegt.

Anlass und Grund genug für die heimischen Christdemokraten, einen Blick hinter die Kulissen am Standort Lüdenscheid, einer der fünf Standorte neben Iserlohn, Hagen, Meschede und Soest, zu werfen. Lüdenscheid sei der jüngste Teil der FH, dessen Neubau rund 6 Millionen Euro gekostet habe. Seit März 2012 stehen hier ca. 3000 Quadratmeter zur Verfügung. Dem CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thorsten Schick ist die Standortsicherung sehr wichtig. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Vernetzung in der Region erhalten und weiter ausgebaut wird“.

Andreas Becker, Technologiescout der Fachhochschule, zeigte den Mitgliedern der CDU auf, welche Aufgaben auf der Tagesordnung stehen und wie die Aufgaben zwischen Forschung, Lehre und den Kooperationen zu den Unternehmen vor Ort organisiert sind. Besonders ging Becker auf den Netzwerkgedanken ein und machte deutlich, welche wichtige Funktion dieser für die Region, die Fachhochschule und die Arbeitsplätze vor Ort habe. Der heimische CDU-Landtagskandidat und Unternehmer Ralf Schwarzkopf machte deutlich: „Junge Menschen können durch den Standort Lüdenscheid vor Ort studieren und gehen damit den heimischen Unternehmen mit ihrem Wissen nicht verloren.“

Paul Ziemiak zu Gast in Neuenrade

Paul Ziemiak zu Gast in Neuenrade

Paul Ziemiak ist Bundesvorsitzender der JU Deutschlands und spätestens seit seinem Fernsehauftritt bei Maybrit Illner im September diesen Jahres bekannt für seine offenen und direkten Worte – auch zu Themen, bei denen sich andere lieber in diplomatischer Zurückhaltung wiegen.

Auch in Neuenrade nahm er kein Blatt vor den Mund: „Die Welt im Wandel“ war Kern seines knapp 2-stündigen manuskriptfreien und äußerst lebhaften Vortrages. Er machte deutlich wie Flüchtlingspolitik funktioniert, welche Auswirkungen die Situation auf Deutschland hat und schilderte seine ganz persönlichen Erfahrungen und Eindrücke aus Berlin. Besonders interessant war auch seine Darstellung des amerikanischen Wahlkampfes, hatte er doch als einziger der Anwesenden den Wahltag live in Washington erlebt. Paul Ziemiak zeigte sich überzeugt vom Fundament der CDU Deutschlands. Anders als alle anderen Parteien würde hier der Mensch als Individuum betrachtet. Man halte nicht fest an Ideologien, bei denen ein Jeder wie der Andere zu sein hat. Es sei die christliche Grundeinstellung der Partei, dass jeder mit seinen persönlichen Fähigkeiten zum Gemeinwohl beiträgt, und es sei der christliche Glaube, der Deutschland auch in Sachen Flüchtlingshilfe gar kein anderes Handeln erlaube.

Marco Voge als Landtagskandidat erläuterte darüber hinaus, mit welchen Schwierigkeiten in NRW das Thema „Abschiebung“ zu kämpfen hat. Torsten Schneider gab einen Ausblick auf die bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr, wünschte sowohl Paul Ziemiak als auch Marco Voge viel Erfolg und wies beide darauf hin, so bodenständig wie bisher zu bleiben: „Behaltet stets die Menschen vor Ort in euren Köpfen, bleibt nah an der Basis und driftet nicht ab. Die Identifikation mit den Bürgerinnen und Bürgern ist das, worauf es ankommt, bei uns in Neuenrade und auch bei euch in Düsseldorf und Berlin.“