Blog : Menden

Tagesfahrt in den Landtag auf Einladung von MdL Marco Voge

Tagesfahrt in den Landtag auf Einladung von MdL Marco Voge

Nach zwei mehrtägigen politischen Bildungsreisen in die Bundeshauptstadt Berlin in den Jahren 2006 und 2016 haben aktive und fördernde Mitglieder von amante della musica menden jetzt erstmals den NRW-Landtag in Düsseldorf besucht. Der CDU-Abgeordnete Marco Voge aus Balve-Mellen hatte den heimischen Meisterchor eingeladen – eine knapp 30-köpfige Gruppe folgte seinem Ruf am Samstag, 3. Februar im Rahmen einer Tagesfahrt.

Die Mendener brachen am Morgen um 10 Uhr an Battenfelds Wiese mit dem Bus auf in Richtung Düsseldorf. Nach der Ankunft am Landtag samt des üblichen Sicherheitschecks empfing Marco Voge die Delegation im Foyer. Er zeigte der amante-Gruppe zunächst das vor zwei Jahren komplett modernisierte Besucherzentrum, danach die Galerie der Landtagspräsidenten und den Plenarsaal.

Der Gang in die Landespressekonferenz und in den CDU-Fraktionssaal schloss sich an, wo Marco Voge schließlich erläuterte, wo welche Spitzenpolitiker und er selbst ihre festen Plätze haben, wann sich die Fraktion regelmäßig zum Austausch über aktuelle politische Themen trifft.

In einem Konferenzsaal des Landtages schloss sich dann eine mehr als einstündige Diskussion mit Marco Voge eben über aktuelle Themenfelder der Landes- und Bundespolitik an. Der Mellener berichtete über seine Arbeit im Wahlkreis und in Düsseldorf – und durfte sich schließlich über ein Geschenkset von amante della musica mit der neuen CD, einer Tasse sowie einem Kugelschreiber und einem Notizblock samt Vereinslogo freuen.

Im Anschluss an den insgesamt fast dreistündigen Besuch im Landtag genossen die Mendener Aussicht vom benachbarten Düsseldorfer Fernsehturm, ehe es entlang des Rheines in die Altstadt und zum Bummeln auf die Königsallee („Kö“) ging.

Für den geselligen Abschluss waren vom amante-Vorstand frühzeitig Tische im Stammhaus der Alt-Brauerei Schumacher reserviert worden. Hier hatten die Hönnestädter nicht nur viel Spaß mit ihrem „Köbes“, sondern schmetterten sehr zur Freude der vielen Karnevalisten auch so manches Lied aus dem Repertoire des Chores und ließen sich die Brauhaus-Spezialitäten schmecken.

Gegen 20 Uhr ging es für amante zurück in die Heimat – mit dem festen Vorsatz, eine solche Tagesfahrt zeitnah zu wiederholen.

MKG Kornblumenblau im Landtag

MKG Kornblumenblau im Landtag

Karnevalsstimmung im Düsseldorf: Zum bunten Treiben anlässlich des Beginns der fünften Jahreszeit kamen auf Einladung der Landtagsabgeordneten Prinzenpaare, Dreigestirne und andere Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen im Landtag zusammen. Dass Karneval nicht nur eine den Rheinländern vorbehaltene Tradition ist, da waren sich die Abordnung der MKG Kornblumenblau aus Menden rund um Ihr Prinzenpaar Stefan Maßling und Christina Tolksdorf und Bürgermeister Martin Wächter einig mit dem Abgeordneten: „Auch das Sauerland kann Karneval“, so die einhellige Meinung bei Wächter, Voge und den Regenten.

Gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Marco Voge verbrachten sie einige kurzweilige Stunden in der Bürgerhalle des Landesparlaments. Zur weiteren Einstimmung auf den nahenden Höhepunkt der diesjährigen Session gab es nach der festlichen Begrüßung durch den Landtagspräsidenten André Kuper musikalische und tänzerische Darbietungen. Das Prinzenpaar fühlte sich sichtlich wohl, sodass die Prinzessin Tina Tolksdorf kurzerhand den Sitz des Landtagspräsidenten beanspruchte. Das närrische Treiben weckte bei allen Beteiligten die Vorfreude auf die anstehenden Karnevalstermine in Menden.

Zu Besuch im Hönne-Berufskolleg in Menden

Zu Besuch im Hönne-Berufskolleg in Menden

 

Ein Wiedersehen nach vielen Jahren gab es für Marco Voge bei seinem Besuch am HBK in Menden. Im Jahre 1999 absolvierte der damalige Schüler hier den Bildungsgang zum Informationstechnischen Assistenten mit Fachhochschulreife. In einer rund 90 minütigen Diskussion über das aktuelle bundes- und landespolitische Geschehen stellte sich der Abgeordnete den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Im Anschluss an den regen Austausch kamen der Abgeordnete, die Schulleitung und der Vorsitzende des Schulausschusses im Märkischen Kreis, Peter Maywald, zu einem Gespräch zusammen.

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Zur Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros hat der Landtagsabgeordnete Marco Voge am vergangenen Sonntag in die frisch renovierten Räumlichkeiten auf dem Gesundheitscampus in Balve eingeladen. Zu Gast waren Interessierte aus der Bürgerschaft sowie Mitglieder aus allen CDU-Verbänden des Wahlkreises. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Hausherren wurde beim gemütlichen Beisammensein Kaffee getrunken und Kuchen gegessen. Hierbei erfüllte das neue Wahlkreisbüro bereits am ersten Tag seinen Zweck als Ort des Austauschs und des Zuhörens.
Zukünftig werden regelmäßige Sprechstunden angeboten. Die Termine werden im Vorfeld über die bekannten Wege (Facebook, Presse) kommuniziert.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.“ so Marco Voge. „Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen. Dieses gilt auch für die Kommunen in meinem Wahlkreis und dem übrigen Märkischen Kreis.“

Im Einzelnen erhalten:

Kommune Gesamtzuweisung 2018 (€)
Balve 2.043.346
Hemer 7.429.295
Menden 14.505.949
Neuenrade 1.196.944
Plettenberg 2.402.982
Kreisverwaltung 41.537.463
Märkischer Kreis gesamt 187.136.696

 

Marco Voge: „Auch der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die, in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt von Anfang an, dass sie umsetzt, was sie versprochen hat. Auch wenn die erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind, tragen wir durch die Abschaffung des sog. „Kommunalsoli“, durch eine gerechte Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss und durch die Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen zur Gesamtverbesserung der kommunalen Finanzsituation bei.

Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern. Das Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein weiterer guter Beitrag, um notwendige Zukunftsinvestitionen in Straßen, Schulen und Kindergärten vornehmen zu können“,  so Marco Voge  weiter.

 

Hintergrund:

  • Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen (allgemeine/zweckgebundene; konsumtive/investive) fest.
  • Bereits Anfang September 2017 wurden die Eckpunkte zum GFG 2018 beschlossen. Nach dem Vorliegen aller Ist-Ergebnisse zum 30.09.2017 erhöht sich die verteilbare Finanzausgleichsmasse um gut 230 Mio. Euro gegenüber den vorgelegten Eckpunkten. Sie beträgt nun 11,7 Mrd. Euro, das sind rd. 1,06 Mrd. Euro oder 9,96% mehr als in 2017.
  • Mit dem GFG 2018 werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um annähernd 13 Millionen Euro erhöht.

Kurzfristige und unbürokratische Hilfe für die Kitas in Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg

Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Von dieser Sofortmaßnahme profitieren die Einrichtungen in Hemer mit 806.880 €, in Menden mit 1.212.920 € und Plettenberg mit 656.270 €. Die Kitas in Balve und Neuenrade erhalten aufgrund ihrer Organisation innerhalb des Jugendamtes des Märkischen Kreises ihren entsprechenden Anteil an den 2.235.780 €, die der Kreisverwaltung aus dem Kita-Rettungspaket zustehen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge begrüßt diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das die fünf Städte des Wahlkreises erhalten, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.

Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.

Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“

Heimatministerium fördert Projekte in Balve und Menden mit 248.000 Euro und 1.328.000 Euro

Heimatministerium fördert Projekte in Balve und Menden mit 248.000 Euro und 1.328.000 Euro

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute den Investitionspakt “Integration im Quartier” vorgelegt. Hierzu der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge:

“Das Programm des Heimatministeriums ist ein wichtiger Schritt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken und die heimischen Lebensverhältnisse in Balve und Menden zu verbessern. Dafür nimmt das Land zusammen mit dem Bund und den Städten und Gemeinden insgesamt 61,5 Millionen in die Hand.

Balve mit der Neugestaltung der Außenanlagen an der St. Johannes Grundschule und Menden mit der Sanierung des Kinderbeckens, der Schaffung eines barrierefreien Zugangs und Errichtung eines kleinen Umkleidegebäudes im Bürgerbad Leitmecke zu einem Ort der Begegnung profitiert von dem Programm in Höhe 248.000 Euro (Balve) bzw. 1.328.000 Euro (Menden). Dies ist ein guter Tag für Balve und Menden.

Mit dem Investitionsprogramm will das Heimatministerium den nachbarschaftlichen Zusammenhalt ausbauen und dazu beitragen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen stärker am öffentlichen Leben teilnehmen können und Integration gefördert wird. Dazu braucht es lebendige Begegnungsstätten, die nun entsprechend gefördert werden. Einrichtungen wie Stadtteilzentren oder Quartiertreffs werden mit dem Geld erhalten oder ausgebaut. Auch der Erhalt, Ausbau und Weiterqualifizierung von Grün- und Freiflächen ist Bestandteil des Programms.

Damit Balve und Menden noch lebenswerter wird, braucht es einen sozialen Zusammenhalt. Dies gelingt besonders gut, wenn wir Raum und Plätze schaffen, in denen Menschen zusammenkommen.”

24-Stunden-Tour durch den Wahlkreis

24-Stunden-Tour durch den Wahlkreis

24 Stunden tourte Marco Voge durch alle Städte des Wahlkreises. Ziel war es, zwei Termine pro Stadt zu verschiedenen Themen wahrzunehmen. Inhaltlich ging es dabei um das Thema Ehrenamt. Hier beispielhaft der Besuch bei den Maltesern in Balve. Aber auch ein Gespräch mit dem Hospizkreis Menden zählte dazu. Das Thema Sicherheit spielte in Plettenberg eine Rolle sowie der Fachkräftemangel in Apotheken. Darüber hinaus ging es auch um Pflege und auch die Gesundheitsversorgung. Die Schikanen der Hygiene-Ampel, die dem Verbraucher nur eine Scheintransparenz bietet, hatte Marco Voge in einer Gastronomie in Menden diskutiert. Abschließend hieß es anpacken in der Goldbäckerei Grote, um hinter die Kulissen des Handwerks zu schauen und auf dem Milchviehbetrieb von Judith und Wilhelm Verse in Küntrop, wo es in den frühen Morgenstunden galt, 130 Kühe zu melken.

Dabei stand das Motto, ackern für die Region, im Vordergrund. Wie vielfältig der Kreis ist, wollte Voge gezielt in einer komprimierten Aktion erleben und auch auf verschiedene Themen, die ihm wichtig sind, aufmerksam machen. “Wir müssen dafür sorgen, dass diese Strukturen erhalten bleiben und diese Probleme – und die anderen Themen, die sich Voge im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben hat – lösen, damit es eine Zukunft im ländlichen Raum gibt.”

“Marco Voge kommt bodenständig aus dem Sauerland  und ist einer “von uns”

“Marco Voge kommt bodenständig aus dem Sauerland  und ist einer “von uns”

Dieser Einschätzung Marco Voges als Landtagskandidat der CDU im heimischen Wahlbezirk für die kommende Landtagswahl am 14. Mai konnte die Senioren Union Menden beim Politischen Frühstück am Mittwoch im Hause Lenze nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden Helmut Lammers im Laufe des Vortrages einhellig teilen. Marco Voge ist seit Jahren ehrenamtlich in vielfätiger Weise regional verbunden in Vereinen und für die
CDU mit einem großen sich daraus ergebenden bürgernahen Erfahrungsspektrum tätig.
In ruhiger sachbezogener detailreicher Darstellung war die Ausssage zur Sicherheit ein Schwerpunkt: “München hat etwa 1,5 Millionen
Einwohner, dabei etwa 110 000 registrierte Straftaten und eine Aufklärungsquote von knapp zwei Dritteln. Das deutlich kleinere Köln hat im Vergleich bei etwa 1 Milllion Einwohnern fast 160 000 registrierte Straftaten bei einer auffallend schlechteren Aufklärungsquote von nur rund 43 Prozent. Wir dagegen haben alleine 18 Polizeibeamte mit 10 Streifenwagen im Märkischen Kreis weniger. Gute Sicherheitspolitik für den Bürger sieht anders aus.
Längst gilt der NRW-Innenminister Jäger als  Meister des verantwortungslosen Herunterspielens des eigenen Versagens, wie sich gerade wieder im Fall Amri zeigt. Jäger dürfte schon lange kein Innenminister mehr sein.”
Ein weiterer Schwerpunkt des Gastes war u.a. unter dem Vorzeichen seines selbstgewählten Mottos “Ackern für die Region” als künftiger Abgeordneter der CDU im Landtag die Sorge für die Entwicklung des ländlichen Raumes.
“Wir brauchen ein leistungsstarkes Schulwesen genauso wie günstiges Bauland für junge Familien, eine Politik für die Arbeitsplätze in unserer industrieorientierten Region, die Entwicklung des Verkehrswesens und ein schnelles und leistungsstarkes Internet. Und dazu darf es nicht mehr passsieren, daß wenn es Fördergelder vom Bund gibt, NRW den schon sprichwörtlichen Teelöffel benutzt und andere undesländer die Suppenkelle sich reichlich füllen lasssen.”
Unweigerlich spielte die Schließung der Geburtstation im Vincenzkrankenhaus in der nachfolgenden Diskussion die am stärksten
emotional mobilisiernde Rolle. Ein sehr schmerzhafter und schockierender Einschnitt der darauf beruht, daß der von rot-grünen
Landesregierung zu verantwortende Krankenhausbedarfsplan im ganzen Land NRW den Wegfall von zehntausend Krankenhausbetten zwingend vorsieht.
Der Bettenabbau ist von der rot-grünen Mehrheit im Landtag von NRW beschlossen worden, politisch gewollt und deswegen auch von der Landesregierung zu verantworten.
“Man hat die Menschen nicht mitgenommen. Die Schließungspläne
waren insgeheim fertig und sind dann “Zack” durchgezogen worden”,
so wurde es in der Diskussion unter deutlicher  Zustimmung
der Seniorenunion kritisch, enttäuscht und betroffen auf den Punkt gebracht.
Die große Sorge galt unverkennbar
dem Erhalt des vertrauten ortsnahen Vincenzkrankenhauses in der Gegenwart
und der Zukunft. Von Seiten der Seniorenunion wird der Gesprächsfaden
mit dem Vincenzkrankenhaus wie bereits praktiziert jedenfalls nicht abreißen.
Abschließend versprach der stellvertretende Vorsitzende der Seniorenunion
Helmut Lammers dem Gast die volle Unterstützung im Wahlkampf.”

Antonius Fricke

Vortrag von Marco Voge am Berufskollegs des Märkischen Kreises

Vortrag von Marco Voge am Berufskollegs des Märkischen Kreises

Auf großes Interesse stieß seitens der Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs des Märkischen Kreises der Vortrag von Marco Voge, Ortsvorsteher von Mellen und Landtagskanditat der CDU, der in den Räumen des Teilstandortes Menden stattfand. Dr. Gabriele Schulte-Kurteshi, Vorsitzende der Europa-Union MK, hatte den Politiker eingeladen, um die Hemmschwelle, die oft zwischen Politik und jungen Leuten besteht, zu überwinden und der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Moderiert wurde die Veranstaltung von Standortleiter Michael F. J. Boeck, zugleich Geschäftsführer des MK-Kreisverbands der überparteilichen Europa-Union.

Dr. Schulte-Kurteshi hob in ihrer Eingangsbemerkung darauf ab, dass mit den offenen Grenzen in Europa die internationale Kriminalität gestiegen sei. Diebesbanden aus dem südosteuropäischen Raum trieben ihr Unwesen. Große Sorgen bereite ihr die innere Sicherheit im ländlichen Raum, zumal die Polizeikräfte auf ein Minimum reduziert seien. Viele Einbrüche würden nicht aufgeklärt, was den Bürger beunruhige.

Für Marco Voge war der Auftritt bei der Europa-Union fast ein Heimspiel, da er am gegenüberliegendem Hönne-Berufskolleg sein Fachabitur gemacht habe. Er erzählte von seinem anschließenden Studium der Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Politik.

Die Schülerinnen und Schüler, von denen ein Drittel einen Migrationshintergrund haben, folgten aufmerksam dem Impulsreferat von Voge, das sich unter anderem um die innere Sicherheit NRW’s drehte, um an interessanten Stellen persönliche Fragen zu stellen. Der Landtagskandidat berichtete von seinem Tag bei der Polizei. Er sei überrascht gewesen, wie schwierig und mühselig sich die tägliche Arbeit der Polizistinnen und Polizisten gestaltet habe. „Viele Beamte werden in ihrer Arbeit behindert und tätlich angegriffen, oft auch verunglimpft und beleidigt“, zog er ein deprimierendes Fazit. Eine Frage aus der Schülerschaft bezog sich auf ein unsicheres Viertel im Dortmunder Norden, in dem er tätlich angegriffen worden war. „Was macht die Landesregierung, um solche No-Go-Areas zu beseitigen?“ Voge wies darauf hin, dass Polizisten nicht auf Bäumen wachsen und es eine angemessene Zeit dauere, bis entsprechende zusätzliche Beamte ausgebildet und eingesetzt werden könnten.

Der Landtagskandidat betonte noch einmal, welch große politische Errungenschaft die offenen EU-Grenzen seien und dass es ein Zurück für Europa nicht geben könne.

Die Veranstaltung der Europa-Union kam bei der Lerngruppe so gut an, dass überlegt wird, möglichst bald eine solche Veranstaltung mit einem anderen Politiker zu wiederholen. Noch lange standen Einzelne bei Marco Voge und diskutierten weiter bis Boeck zum regulären Unterricht rief, der auch an diesem Tag für die Abschlussklassen weitergehen musste.


Foto: Dr. Gabriele Schulte-Kurteshi, Marco Voge (von links)