Neuigkeiten

Aktuelle Informationen für Unternehmen und Sportvereine

Aktuelle Informationen für Unternehmen und Sportvereine

Übersicht zu wirtschaftspolitischen Maßnahmen und konjunktureller Stützung

Gebündelte Informationen:

 Aktuelle gebündelte Informationen der gesamten Landesregierung sowie Fragen und Antworten finden Sie unter:
www.land.nrw/corona

 Soforthilfen für Kleinunternehmen:
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-kleinunternehmen-nordrhein-westfalen-ergaenzt-zuschuesse-des?fbclid=IwAR1Atxk6796x6CeDd4TY1tN-dEhcBf9EE-boICXgmcISy4HvQbi7iM-CTBc

 Tagesaktuelle Infos zum Coronavirus (Bundesgesundheitsministerium):
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html?fbclid=IwAR2CqCrFABfL1zxxbLscuzxXuFa2YKAdOHUL-EZ-FJ1_UYxt5BtWn0x6540

 Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen:
https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

 Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

 Schutzschirm für die Wirtschaft:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

 NRW-Gesundheitsministerium, Bürgertelefon:
Telefon: 0211 / 911 91 001

 Infotelefon Märkischer Kreis:
Telefon: 02351 / 966-7272 (7.30 bis 18 Uhr)

 SIHK-Krisen-Hotline:

Telefon: 02331 / 39 03 33 (montags bis freitags 8 – 18 Uhr; samstags 10 – 14 Uhr)

www.sihk.de/coronavirus.

E-Mail: krisenhotline@hagen.ihk.de

Eckpunkte „Corona-Soforthilfe“

Sachverhalt:

Es gibt erheblichen Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler/innen, die in der Regel keine Kredite erhalten und über keine Sicherheiten oder weitere Einnahmen verfügen.

Wer wird gefördert?
Anträge können von gewerblichen und gemeinnützigen Unternehmen, Solo-Selbstständigen und von Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler/innen, mit bis zu 50 Beschäftigten (umgerechnet auf Vollzeitkräfte) gestellt werden, die im Haupterwerb:

– wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen/Freiberufler/Selbstständige tätig sind,
– ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen haben und
– ihre Waren oder Dienstleistungen bereits vor dem 1. Dezember 2019 am Markt angeboten haben.

Eckpunkte des Soforthilfe-Programms:

– Finanzielle Soforthilfe (steuerbare Zuschüsse) für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe (einschließlich Künstler/innen) bis zu 10 Beschäftigten.

– Bis 9.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)

– Bis 15.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)

– Bis 25.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 50 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)

– Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 % reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden.

UNTERSTÜTZUNG FÜR KUNST UND KULTUR
Soforthilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

 https://www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus

 Mit einer Soforthilfe in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro unterstützt die Landesregierung freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten.

 Sie erhalten eine „existenzsichernde Einmalzahlung“ in Höhe von bis zu 2.000 Euro.

 Die Soforthilfe kann mittels eines Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden.

Ziel:

Zuschuss zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und
zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä (auch komplementär zu den Länderprogrammen).

Voraussetzung:

Wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona.
Unternehmen darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Schadenseintritt nach dem 11. März 2020.

Antragstellung:

möglichst elektronisch; Existenzbedrohung bzw.
Liquiditätsengpass bedingt durch Corona sind zu versichern.
Anträge:

 Informationen zum 25-Milliarden-Euro-Rettungspaket sowie das digitale Antragsformular stehen zur Verfügung:

wirtschaft.nrw/corona

https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

 FAQ zur Antragsstellung:

https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

 Anträge auf Steuererleichterungen:

www.finanzverwaltung.nrw.de

https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/steuererleichterungen-aufgrund-der-auswirkungen-des-coronavirus

 Infos im Hinblick auf unterstützende Kredite zur Überbrückung der umsatzschwachen Zeit gibt es bei der NRW.Bank. Das Service-Center ist unter der Hotline 0211-91741 4800 erreichbar.

https://www.nrwbank.de/de/corporate/presse/corona-hilfe-nrwbank.html

 Liquiditätshilfen, z.B. von KfW oder den Landesförderinstituten:
Diese können die Bürgschaftsbanken in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung ermöglichen. Kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann online gestellt werden:
https://finanzierungsportal.ermoeglicher.de./

 Unternehmen, die von der Corona-Krise betroffen sind, können sich die Sozialversicherungsbeiträge für März und April stunden lassen (Stundung für März nur noch am 26. März möglich!). Formularbeispiel:
https://documentcloud.adobe.com/link/track?uri=urn%3Aaaid%3Ascds%3AUS%3Ac2e8b16c-e594-4754-a9f3-061142672ece

Alle Infos dazu hier:

 https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/pressemitteilungen/2020/PM_2020-03-25_Beitragsstundungen.pdf

 https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/grundprinzipien_1/finanzierung/beitragsbemessung/20200325_Hintergrund_Beitragsstundung.pdf

Informationen für Sportvereine

Internetseiten:
Die aktuellen Informationen der Landesregierung werden täglich aktualisiert. Auch Details zu Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Landesregierung sind dort zu finden. Darüber hinaus bietet auch der Landessportbund Informationen auf seiner Internetseite an.
 https://www.land.nrw/corona
 https://www.lsb.nrw/

Videobotschaft:
Der Vorsitzende des Landessportbundes, Stefan Klett, und die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in NRW, Andrea Milz, haben sich in einer gemeinsam Videobotschaft an die Vereine in NRW gewandt.

 https://www.lsb.nrw/medien/news/artikel/videobotschaft-von-stefan-klett-und-andrea-milz

Aufruf:
Alle Vereine sollen ihre Hilfsbedarfe an die Adresse vereinsnotfall@lsb.nrw melden. So können Bedarfe definiert und an den Bund weitergeleitet werden.

Kernaussagen aus der Videobotschaft (zu dem 25 Mrd. Euro Hilfspaket):
Was ist unter Wirtschaft zu verstehen?
– Wirtschaft da, wo man sich wirtschaftlich betätigt. Nicht beschränkt auf Industrie, sondern auch auf Vereine!
– Unternehmerische Tätigkeit von Vereinen (Eintrittsgelder, Veranstaltungen) werden in den Blick genommen.
– Für bestehende Projektzusagen sollen möglichst unbürokratisch Lösungen gefunden werden.
– „Übungsleiter sind uns besonders wichtig – sie werden nicht am Ende herunterfallen. Uns ist bewusst, dass sie zum Teil selbständig und auf das Geld angewiesen sind.“
– Auch hochqualifizierte Übungsleiter sollen unter Solo-Selbständige fallen.
– Es wird überlegt, Mittel aus dem aktuellen Haushalt für Hilfsmaßnahmen im Sport einzusetzen.
– Kommunen sollen darüber nachdenken, dass sie z.B. für Sportstätten keine Gebühren nehmen (LSB steht mit Kommunen und mit dem Land in Kontakt)
– Für Verbindlichkeiten und Kredite von Vereinen sollen unbürokratische Lösungen gefunden werden.
– Solidarität an die Sportler gefordert: Bleibt bitte den Vereinen treu, haltet keine Mitgliedsbeiträge zurück.

Häufig gestellte Fragen von Vereinen (FAQs) des Landessportbundes

 https://www.vibss.de/vereinsmanagement/ablage-slider/coronavirus-covid-19-sars-cov-2/

Zusätzliche Hinweise:

– Kreative / digitale Lösungen in Erwägung ziehen
o Beispiel: Digitaler Spieltag Borussia Dortmund
 https://www.bvb.de/News/Uebersicht/Digitaler-Spieltag-zum-Wohle-der-Gastronomie
– Crowdfunding-Projekte, um Einnahmen zu generieren.
– Mitgliederkommunikation.

 

Hilfe suchen / Hilfe anbieten:

Internetseiten:

 https://wirwollenhelfen.com/
 https://www.quarantaenehelden.org/#/
 https://www.coronaport.net/

Kita-Beiträge

 Die Kommunen verzichten für den Monat April auf die Erhebung der Beiträge in Kitas, Tagespflege und Offenem Ganztag (OGS). Die Einnahmeausfälle tragen Kommunen und Land jeweils zur Hälfte.

 Die Eltern verzichten auf eine Rückerstattung der Beiträge für die beiden letzten Wochen im März. Im Ergebnis führt das dazu, dass alle Beteiligten (Land, Kommunen und Eltern) sich die Ausfälle zu je einem Drittel teilen.

 Die Eltern, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben, werden nicht zu Beiträgen herangezogen. Sie werden erlassen.

Förderprogramm Dritte Orte

Förderprogramm Dritte Orte

Die heimischen CDU Landtagsabgeordneten Schick und Voge begrüßen neue Förderoffensive für Kultur im ländlichen Raum
Märkischer Kreis kann von Förderprogramm „Dritte Orte“ profitieren

Mit einem Fördervolumen von 13 Millionen Euro startet das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ in die zweite Runde (Förderzeitraum 2021-2023). Damit stärkt die NRW-Koalition den Zugang zu Kultur und kultureller Bildung sowie Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dazu erklären die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick und Marco Voge:

„Gute Nachrichten für die Kultureinrichtungen im Märkischen Kreis. Wir haben viele und gut aufgestellte Kultureinrichtungen in unserer Region. Mit der zweiten Förderrunde können die entsprechenden Akteure die erneute Gelegenheit nutzen, um die kulturelle Infrastruktur unserer Heimat weiter zu verbessern. Das maximale Fördervolumen pro Projekt beträgt für den Zeitraum 2021 – 2023 450.000 Euro. Die erste Runde hat bereits gezeigt, wofür die Kultur in unserer Heimat steht: Engagement, Gemeinschaft, Ideenreichtum und die Bereitschaft für Veränderung.

Im Fokus liegen weiterhin die Dritten Orte im ländlichen Raum. Als Dritte Orte werden öffentliche Orte für Begegnung und Austausch bezeichnet, abseits vom eigenen Zuhause oder der Arbeitsstelle. Merkmale Dritter Orte sind unter anderem ein niedrigschwelliger Zugang, eine einladende Atmosphäre, verschiedene Nutzungsmöglichkeiten sowie die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern. Wir können und möchten alle Interessierten und förderfähigen Projektinitiativen dazu aufrufen, sich bis zum 31. August zu bewerben. Die verschiedenen Kultureinrichtungen im Märkischen Kreis sorgen für wichtige Impulse in unserer Region – und damit für die Bürgerinnen und Bürger.“

Hintergrund:
Am 20. April 2020 findet in der Rohrmeisterei in Schwerte eine öffentliche Informationsveranstaltung zur zweiten Programmphase statt. Anmeldung möglich unter https://auftakt.dritteorte-nrw.de. Informationen zum Förderprogramm, eine Übersicht zu den geförderten Projekten der ersten Phase sowie die Ausschreibung der zweiten Phase finden Sie unter www.dritteorte.nrw

Pressemitteilung CDU MK zur Landratskandidatur von Marco Voge

Pressemitteilung CDU MK zur Landratskandidatur von Marco Voge

„Ackern für den Märkischen Kreis“: Marco Voge soll neuer Landrat werden

CDU möchte mit 39-jährigem Balver neue Impulse für die Zukunft setzen. Sicherheit, Wirtschafts- und Erholungsregion sowie Zukunftswerkstätten besonders im Fokus

Marco Voge aus Balve soll neuer Landrat im Märkischen Kreis werden. Der CDU-Kreisvorstand nominierte den 39-Jährigen am Montagabend mit großer Merheit für die Kommunalwahl am 13. September 2020. „Mit Marco Voge haben wir den perfekten Nachfolger für Thomas Gemke gefunden“, sagte Kreisvorsitzender Thorsten Schick, der zudem lobende Worte für den scheidenden Landrat fand: „Thomas Gemke hat die Kreisverwaltung in den vergangenen zehn Jahren hervorragend aufgestellt.“

Marco Voge vertritt seit 2017 als Abgeordneter die Interessen der Städte Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg im Landtag NRW in Düsseldorf. „Ich freue mich riesig über das Vertrauen des Kreisvorstandes und packe die Herausforderungen im Märkischen Kreis gerne an. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort, den politischen Vertretern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Kreishaus möchte ich die Zukunft unserer lebens- und liebenswerten Heimat gestalten.“

Marco Voge ackert mit Leib und Seele. Der zweifache Familienvater ist Ratsmitglied in Balve und als Kreistagsmitglied mit den Stärken, Schwächen und Herausforderungen im Märkischen Kreis vertraut. Im Düsseldorfer Landtag ist er im Haushalts- und Finanzausschuss sowie im Sportausschuss tätig. Zudem fungiert Voge als Sprecher einer Enquetekommission, die sich mit der Zukunft unserer Demokratie befasst. Als Ortsvorsteher von Mellen engagiert er sich für sein Heimatdorf.

Mit dem Slogan „Ackern für die Region“ hat sich der studierte Politikwissenschaftler Marco Voge einen Namen gemacht. „Ackern möchte ich auch als Landrat für die Menschen im ganzen Märkischen Kreis. Auf meiner Agenda stehen u.a. die Sicherheit, die Weiterentwicklung des Kreises als Wirtschaftsstandort und als Erholungsregion sowie die Etablierung von Zukunftswerkstätten zu verschiedenen Themen. Seit meinem Start im Düsseldorfer Landtag pflege ich einen sehr engen Draht zur Kreispolizeibehörde. Es ist immens wichtig, der Polizei den Rücken zu stärken und die Polizeipräsenz in der Fläche zu gewährleisten. Die Menschen müssen sich auch in Zukunft darauf verlassen können, dass die Polizei für sie da ist.“

Voge möchte, dass der Märkische Kreis ein starker Wirtschaftsstandort bleibt und die Unternehmen vor Ort den Strukturwandel aktiv gestalten und meistern. „Ein gesunder Wirtschaftsstandort, gespickt mit Weltmarktführern und den ackernden Menschen vor Ort, ist das Rückgrat des Märkischen Kreises. Wir stehen als Gesellschaft und als Region – auch im Hinblick auf die demografische Entwicklung – vor enormen Herausforderungen. Wir sollten die Veränderungen aber als Chance wahrnehmen und zuversichtlich in die Zukunft blicken.“

Den Blick nach vorne richtet Voge auch in anderen Bereichen. „Gemeinsam mit Experten vor Ort will ich Zukunftswerkstätten initiieren, um lösungsorientierte Ideen und Strategien zu entwickeln, beispielsweise beim Thema Mobilität.“ Auch bei der Bildung, Digitalisierung, beim Ehrenamt und Tourismus will Voge auf das vorhandene Knowhow setzen, um gemeinsam mit den Menschen den Märkischen Kreis fit für die Zukunft zu machen.

Generell ist Marco Voge der Austausch mit den Menschen vor Ort wichtig. „Ackern zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, zuhören, ein gutes Miteinander pflegen, wertschätzend und auf Augenhöhe – das ist mir eine Herzensangelegenheit.“

#Ackern für den MK – Landratskandidatur 2020

#Ackern für den MK – Landratskandidatur 2020

Mein Motto: „Ackern für den MK!“

Mit voller Energie möchte ich als Landrat in Zukunft unsere lebens- und liebenswerte Heimat hier im Märkischen Kreis gestalten! Heute hat mich der CDU-Kreisvorstand als Kandidat für die Kommunalwahl im nächsten Jahr nominiert. Über dieses Vertrauen freue ich mich sehr und werde die vor mir liegenden Herausforderungen mit großer Freude anpacken.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch, mit den politischen Vertretern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Kreishaus möchte ich Impulse für die Zukunft unserer Region setzen und auf der Arbeit unseres Landrats Thomas Gemke aufbauen.

Dabei ist es mir wichtig – genau wie bisher – viel vor Ort zu sein, ins Gespräch zu kommen sowie ein offenes Ohr für Ideen und Anliegen aller Menschen im Märkischen Kreis zu haben. Lassen Sie uns zusammen für unsere schöne Heimat ackern!

Ihr und Euer Marco Voge

 

Pressemitteilung der CDU im Märkischen Kreis:

Wahl zum Landrat: Marco Voge tritt für die CDU an

Kreisvorstand nominiert 39-jährigen Balver für Kommunalwahl am 13. September 2020

Der CDU-Kreisvorstand schickt Marco Voge aus Balve ins Rennen um die Landratswahl im kommenden Jahr. Der 39-jährige Landtagsabgeordnete wurde am Montagabend mit großer Mehrheit für die Kommunalwahl am 13. September 2020 nominiert und soll Nachfolger des scheidenden Landrats Thomas Gemke werden. „Mit dieser Nominierung setzen wir ein Zeichen“, sagt Kreisvorsitzender Thorsten Schick und ergänzt: „Marco Voge arbeitet äußerst engagiert für die Region. Das hat er in den vergangenen Jahren beeindruckend unter Beweis gestellt. Wir freuen uns sehr, dass er die Zukunft im Märkischen Kreis gestalten will. Als junger, zweifacher Familienvater wird er neue Impulse setzen.“

Marco Voge vertritt als Abgeordneter die Interessen der Städte Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg im Landtag NRW in Düsseldorf. „Ich freue mich riesig über das Vertrauen des Kreisvorstandes und packe die Herausforderungen im Märkischen Kreis gerne an. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort, den politischen Vertretern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Kreishaus möchte ich die Zukunft unserer lebens- und liebenswerten Heimat gestalten.“

Über Details und Inhalte wird Marco Voge am Mittwoch, 11. Dezember, in einer Pressekonferenz in der Phänomenta Lüdenscheid informieren.

Weltfinale der „World Robot Olmpiad“ findet in Dortmund statt

Weltfinale der „World Robot Olmpiad“ findet in Dortmund statt

Voge: „Vorzeige- und Leuchtturmprojekt für NRW“

Weltfinale der „World Robot Olmpiad“ findet in Dortmund statt. Heimischer Landtagsabgeordneter gratuliert Initiatoren aus Menden. Land NRW unterstützt Projekt mit 200.000 Euro

Das Weltfinale der „World Robot Olympiad (WRO)“, einem internationalen Roboterwettbewerb für Kinder und Jugendliche, kommt erstmals nach Deutschland. Vom 19. bis 21. November 2021 wird die Stadt Dortmund Austragungsort des Festivals mit mehr als 3000 internationalen Gästen, Kindern und Jugendlichen aus rund 80 Ländern sein. Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge gratulierte jetzt den Machern vom Verein „TECHNIK BEGEISTERT“, Markus Fleige und Lukas Plümper aus Menden, im Düsseldorfer Landtag für ihren Clou. Plümper hatte den Landtagsabgeordneten auf dem Schützenfest in Oesbern um Unterstützung gebeten. Daraufhin vermittelte Voge zwischen dem Verein und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. Das Land NRW unterstützt das Weltfinale in Dortmund mit 200.000 Euro.

„Hut ab vor diesem größtenteils ehrenamtlichen Engagement“, sagte Voge im Beisein des Wirtschaftsministers in Düsseldorf. „Es freut mich, dass bei diesem Thema mit dem Verein ‚TECHNIK BEGEISTERT‘ junge Menschen aus unserer Region Vorreiter sind. Auch vor Ort können wir von diesem tollen Engagement profitieren. Ich bin sicher, dass der Verein und dieses großartige Event auch Strahlkraft für unsere Jugend in der Region und den Wirtschaftsstandort Südwestfalen haben.“ Die Wettbewerbe würden kreative, innovative und junge Köpfe aus der ganzen Welt zusammen bringen – Ingenieure, IT-Spezialisten und Erfinder des 21. Jahrhunderts. Voge: „Das ist ein Vorzeige- und Leuchtturmprojekt für NRW und ganz Deutschland. So können wir Kinder und Jugendliche für Fähigkeiten begeistern, die sie in einer digitalisierten und technisierten Welt von Morgen benötigen.“

Für den Verein „TECHNIK BEGEISTERT“ wird mit dem Weltfinale im November 2021 in Dortmund ein Traum wahr. Die Initiatoren, darunter Vorsitzender Markus Fleige und sein Stellvertreter Lukas Plümper aus Menden, hatten seit zwei Jahren auf die Chance hingearbeitet, der Informatik eine attraktive und internationale Plattform geben zu können.

Scholz-Vorstoß schadet Ehrenamt und Vereinsleben

Scholz-Vorstoß schadet Ehrenamt und Vereinsleben

Voge: „Scholz-Vorstoß schadet Ehrenamt und Vereinsleben“
Heimischer Landtagsabgeordneter kritisiert Pläne, Vereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge übt scharfe Kritik an den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Vereinen mit rein männlicher Mitgliedschaft zukünftig die Gemeinnützigkeit zu entziehen: „Gleichberechtigung ist ein wichtiges Thema. Aber dieser Vorstoß ist ein Schlag vor den Kopf zahlreicher Ehrenamtler und schadet dem Ehrenamt und dem Vereinsleben“, so Voge. Auswirkungen hätten die Pläne u.a. auf Männergesangs- und Schützenvereine. „Wahlkampfmanöver sollten nicht auf dem Rücken der Vereine ausgetragen werden. Das Vorhaben würde genau die Vereine treffen, die ein immens wichtiger Bestandteil der Heimat und Brauchtumspflege bei uns im ländlichen Raum sind.“

Die Gemeinnützigkeitsprüfung müsse nicht an Personen, sondern am Zweck und an der Tätigkeit der jeweilige Vereine ansetzen. Eine etwaige Neuausrichtung des Gemeinnützigkeitsrechts dürfe sich nur an der tatsächlichen Leistung eines Vereins für das Gemeinwohl orientieren. Voge: „Eine Schützenhalle ist ja nicht nur den Schützen vorbehalten, sondern – geschlechtsneutral – ein Begegnungsort für Jung und Alt.“ Das Recht auf Gemeinnützigkeit zu entziehen, würde die Existenz zahlreicher Vereine bedrohen.

In Nordrhein-Westfalen engagieren sich rund sechs Millionen Menschen ehrenamtlich, also gut jede und jeder Dritte im Land. Die Landesregierung stärkt das Ehrenamt und den Heimatgedanken. Im Sommer 2018 wurde eine Bundesratsinitiative „Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft“ ins Leben gerufen. Seit 2018 gibt es im Haushalt des Landes einen Etat-Posten für Heimat. Bis 2022 fließen rund 150 Mio. Euro für die Gestaltung der Heimat vor Ort.

Auch Schützen genießen in NRW einen hohen Stellenwert: Mit einer Ehrenplakette zeichnet das Land engagierte Schützenvereine und Schützenbruderschaften anlässlich ihres Vereinsjubiläums aus. Darüber hinaus hat das Land eine Auszeichnung für solche Bruderschaften und Vereine entwickelt, die sich in herausragender Weise für soziale Belange, für die Jugendarbeit, den Jugendschutz oder aber für die Pflege des Brauchtums engagieren.

Kindergärten können kostenfrei Warnwesten erhalten

Kindergärten können kostenfrei Warnwesten erhalten

MdL Marco Voge: „Jede Kita im Märkischen Kreis kann bis zu 50 Überwürfe bestellen“

Passend zur dunklen Jahreszeit können Kindergärten und Kindertagesstätten im Märkischen Kreis reflektierende Warnwesten beantragen. Die NRW-Landesregierung hat auf Antrag der CDU-Fraktion („Für einen sicheren Schulweg – Schülerlotsen und die Verkehrserziehung unterstützen“) entsprechende Mittel in das aktuelle Haushaltsjahr 2019 eingestellt.

Was für Erwachsene im Straßenverkehr selbstverständlich ist, können Kinder vielfach noch gar nicht einschätzen. Daher ist die Verkehrserziehung ein wichtiger Baustein. Sie fängt nicht erst in der Grundschule, sondern bereits in Kindergärten und Kindertagesstätten an. Erzieherinnen und Erzieher üben mit den Vorschulkindern, wie sie sicher an ihr Ziel gelangen. „Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag, um die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr zu erhöhen und sie an den Schulweg heranzuführen“, sagt der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge. „Verkehrsregeln lernen Kinder am besten, in dem sie sich aktiv im Straßenverkehr bewegen. Mit den Überwürfen werden unsere Kleinsten an das Thema herangeführt. Gleichzeitig können wir besser sehen, wenn sie auf Tour sind.“

Der Familienvater aus Balve unterstützt die Initiative der Landesregierung, Vorschulkindern im Märkischen Kreis zur Verkehrserziehung entsprechende Sets reflektierender Überwürfe zur Verfügung zu stellen. Voge: „Ich möchte Kitas und Kindergärten gerne auf das Angebot aufmerksam machen und würde mich freuen, wenn sie es in Anspruch nehmen. Die Sets sollen in den Kitas verbleiben und können auch für die nachfolgenden Vorschulkinder genutzt werden. Jede Kita im Märkischen Kreis kann bis zu 50 Überwürfe bestellen.“

Alle Informationen zur Beantragung stehen im Internet:

https://www.vm.nrw.de/service/Verkehrssicherheit/index.php

Hintergrund:
Zum Schuljahr 2019/20 sind rund 158.400 Kinder in Nordrhein-Westfalen eingeschult worden und machen sich oft schon selbstständig auf den Weg zur Schule. Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa im Auftrag von CosmosDirekt hat ergeben, dass sich 43 Prozent der Grundschulkinder in Deutschland zu Fuß und zehn Prozent mit dem Fahrrad auf den Weg zur Schule machen. MdL Marco Voge: „Dadurch lernen sie unter anderem, auf die eigenen Fähigkeiten zu vertrauen und Situationen richtig einzuschätzen. Sie entwickeln Selbstbewusstsein und verbessern ihre Orientierungsfähigkeit, motorische Fähigkeiten und Sozialkompetenzen.“

Heimischer Landtagsabgeordneter beim Kolpingforum Balve zu Gast

Heimischer Landtagsabgeordneter beim Kolpingforum Balve zu Gast

Voge: „Gespür für Maß und Mitte nicht verlieren“

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge hat sich beim Kolpingforum in Balve für ein konsensorientiertes politisches Handeln ausgesprochen. Die Stimmung in der Bundesrepublik radikalisiere sich. Es gehe oft nur noch um hell und dunkel, gut oder böse, dafür oder dagegen, um Extreme. Zwischentöne, besonnenes Abwägen und entsprechendes Handeln würden dagegen kaum noch Gehör und Aufmerksamkeit finden. „Das Gespür für Maß und Mitte darf nicht verloren gehen“, sagte Voge.

Das Kolpingforum unter Federführung von Engelbert Falke hatte am Montagabend zum Austausch eingeladen, und 25 Besucher und Gäste folgten der Einladung in die Pension Waltermann. „Danke für den tollen Einblick in die Arbeit eines Landtagsabgeordneten“, sagte Falke am Ende der mehr als zweistündigen Veranstaltung. Voge hatte zuvor ausführlich Fragen zu Straßenausbaubeiträgen, zur medizinischen Versorgung und zum Klimawandel beantwortet. „Natürlich muss das Klima geschützt werden, aber mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl“, sagte er. Die Menschen dürften nicht bevormundet und zu sehr finanziell belastet werden, zum Beispiel im Hinblick auf die Anschaffung neuer Fahrzeuge oder Ölheizungen. Höhere Benzinpreise würden allen voran Pendler im ländlichen Raum treffen, „die schlicht und ergreifend nicht die Möglichkeit haben, mit dem öffentlichen Personennahverkehr zur Arbeit zu kommen“. Auch bei denjenigen, die den Umweltschutz unterstützen, dürfe die Akzeptanz nicht überstrapaziert werden.

Voge lud die Kolpingsfamilie Balve abschließend zum Besuch in den Düsseldorfer Landtag ein und bedankte sich für das Präsent, das Engelbert Falke ihm am Ende der Veranstaltung überreichte.

Bürgermeistergespräch in Balve

Bürgermeistergespräch in Balve

Voge: „Begleiten Schulen auf Weg in die digitale Zukunft“
Heimischer Landtagsabgeordneter zum Gespräch bei Bürgermeister Mühling

Im Rathaus Balve fand am Mittwoch das „Bürgermeistergespräch“ mit Marco Voge und Hubertus Mühling statt. Der heimische Landtagsabgeordnete und der Bürgermeister der Stadt Balve waren sich einig, den engen Austausch auch abseits des jährlichen Termins fortsetzen zu wollen. Vom regelmäßigen Dialog würden beide Seiten profitieren. In den nächsten Wochen folgen weitere Bürgermeistergespräche in Menden, Hemer, Plettenberg und Neuenrade.

Große Freude herrscht in Balve über die Förderung in Höhe von 260000 Euro aus dem Digitalpakt Schule NRW. Mit dem Landesgeld können Grundschulen und weiterführende Schulen u.a. mit mobilen Arbeitsgeräten wie z.B. Tablets ausgestattet werden. Marco Voge: „Wir begleiten die Schulen auf ihrem Weg in die digitale Zukunft. Das Geld ist für die Kinder und Jugendlichen extrem gut angelegt.“ Voge und Mühling waren sich einig, dass die Realschule in Balve digital bereits sehr gut aufgestellt sei. Nun müsse das Kollegium in allen Schulen noch mitgenommen werden, beispielsweise durch Schulungen und Fortbildungen, erklärte der Bürgermeister.

Voran geht es auch in der Dorfmitte Garbeck. Marco Voge lobte den engen Austausch bezüglich der Förderpotenziale für die Neugestaltung des Dorfkerns zwischen der Stadt Balve, der Bezirksregierung Arnsberg und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Bürgermeister Mühling berichtete, dass der Förderantrag bei der Bezirksregierung vorliege.

Weiteres Thema des „Bürgermeistergesprächs“ war darüber hinaus die Sanierung der Landstraße 686 in Langenholthausen. Das Verkehrsministerium hat versichert, dass die Landstraße im kommenden Jahr saniert werde, berichtete Voge. Hintergrund: Das Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm aufgelegt. Darin sind 175 Mio. Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen – 47,5 Mio. Euro mehr als im letzten Haushalt der Vorgängerregierung. Die Mittel sollen auch in den kommenden Jahren ansteigen und auf mehr als 200 Mio. Euro jährlich erhöht werden.

Bürgermeister Hubertus Mühling berichtete, dass die Sanierung der L686 mit dem Bau eines Bürgerradweges von Langenholthausen bis Wulfringhausen verknüpft werden soll. Kurz vor dem Ortsausgang Langenholthausen soll eine Querungshilfe entstehen. Erste Gespräche mit der Planungsbehörde seien erfolgt.

Beim Austausch von Marco Voge und Hubertus Mühling waren zudem die Kosten für abgelehnte Flüchtlinge ein Thema. Die Kommune übernehme nach drei Monaten die Kosten für geduldete Asylbegehrende, die ausreisepflichtig seien. In Balve gebe es aktuell 41 Asylsuchende, auf die das zutreffe. Das Thema Kostenübernahme werde er gerne mit nach Düsseldorf nehmen, signalisierte Voge. „Ich werde mich weiterhin für die Städte und ihre Interessen in Düsseldorf einsetzen.“ Er wolle ein Sprachrohr der Region und der Städte in der Landeshauptstadt sein. „Diese Rolle nehme ich sehr ernst.“

Beim Thema Flüchtlinge habe die Landesregierung erste Schritte eingeleitet, zum Beispiel mit der Integrationspauschale des Bundes. Aufgrund der Belastungen der Kommunen leitet das Land die Pauschale (432,8 Mio. Euro) in diesem Haushaltsjahr vollumfänglich an die Kommunen weiter. Das Geld könne auch für Kosten, die durch Geduldete entstanden sind, genutzt werden.

Marco Voge zu Gast beim Seniorentreff Langenholthausen

Marco Voge zu Gast beim Seniorentreff Langenholthausen

„Vehementer Einsatz hat sich ausgezahlt“
Landtagsabgeordneter Marco Voge zu Gast beim Seniorentreff Langenholthausen. Themen: L686, Straßenausbaubeiträge, Wahlen

Knapp 30 Teilnehmer versammelten sich zum gemütlichen Seniorennachmittag bei Kaffee und Kuchen im Gasthof Habbel in Langenholthausen. Zuvor hatte Pfarrer Andreas Schulte eine Messe in der St.-Johannes-Kirche zelebriert. Der Einladung der Senioren war der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge (CDU) gefolgt.
„Haben Sie eigentlich auch Zeit für die Familie?“ wollten die Teilnehmer wissen und fühlten dem heimischen Politiker auch familiär auf den sprichwörtlichen Zahn. „Die Familie erkennt mich noch“, antwortete Voge augenzwinkernd und gab einen detaillierten Einblick in seinen umfangreichen Terminkalender sowie in seine Arbeit als Politiker im NRW-Landtag.
Interesse weckte bei den Senioren u.a. der aktuelle Stand in Bezug auf die Landstraße 686 in Langenholthausen. Die Straße befindet sich bekanntlich in einem schlechten Zustand, auf absehbare Zeit wird sich das aber ändern. „Leider hat es die L686 für 2019 noch nicht in das Landesstraßenerhaltungsprogramm geschafft“, sagte Voge. Hintergrund: Sie wird noch als Umleitungsstrecke für diverse andere Baumaßnahmen benötigt. Aber: 2020 werde die Landstraße saniert, kündigte Voge an, der im ständigen Austausch mit Verkehrsminister Hendrik Wüst und seinem Büro stand. Voge: „Der nachhaltige, vehemente Einsatz hat sich ausgezahlt.“
Auch die Straßenausbaubeiträge beschäftigen die Menschen in Langenholthausen. Voge brachte die Senioren auf den neuesten Stand: Grundstückseigentümer werden künftig entlastet. Geplant sei eine Neuregelung, die das Verfahren vereinfachen und entbürokratisieren soll. Die bisherigen Höchstsätze für die Beteiligung von Anliegern an der Erneuerung von Straßen, Parkstreifen, Rad- oder Gehwegen werden halbiert. Voge: „Die für Kommunen ausfallenden Beiträge der Anlieger werden durch ein Förderprogramm des Landes ersetzt. Dazu stellt das Land jährlich 65 Mio. Euro im Haushalt bereit.“
Diskutiert wurde darüber hinaus über die Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Voge merkte an, dass sich die Debattenkultur geändert und der raue Ton im Wahlkampf verstärkt habe. Die CDU-Fraktion hat eine Enquetekommission zur Zukunft der parlamentarischen Demokratie eingesetzt. Ziele: Demokratie zu gestalten und das Vertrauen in Institutionen, Demokratie und Staat zu stärken.
Abschließend bedankte sich Marco Voge ganz herzlich für den freundlichen Empfang und den schönen Nachmittag sowie für das Geschenk, das ihm zum Abschluss von Christel Vorsmann überreicht wurde: ein Sauerland-Buch.