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Landesregierung sagt Stadt Plettenberg Hilfe zu

Landesregierung sagt Stadt Plettenberg Hilfe zu

Bürgermeister Ulrich Schulte: „Wir sind heute ein gutes Stück weiter gekommen“

Bürgermeister Ulrich Schulte kam am Donnerstag auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Marco Voge in Düsseldorf mit dem Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Christoph Dammermann, zusammen. Bei dem Gespräch im Landtag ging es darum, der Stadt konkret bei den weiteren Planungen für das DURA-Gelände zu helfen.

Im Mittelpunkt der von Voge vermittelten Zusammenkunft zwischen dem Wirtschaftsministerium und der Stadt Plettenberg, die außerdem durch den zuständigen Fachbereichsleiter für Planung, Hartmut Engelkemeier, vertreten war, stand die Zukunft des DURA-Geländes. So zeigten sich Schulte und Engelkemeier erfreut darüber, dass Staatsekretär Dammermann und das Wirtschaftsministerium Unterstützung zugesagt haben. „Die Situation großer Einzelunternehmen ist häufig eng mit dem Schicksal der Städte und Menschen vor Ort verbunden. Wir haben die Situation natürlich im Blick, da sie große Auswirkungen auf die Region hat“, erklärt Dammermann. Voge unterstreicht: „Wenn der Staatssekretär sich der Sache annimmt, zeigt das den Stellenwert für Landesregierung und Ministerium.“

Die Bewerbungsfrist für den Projektaufruf Regio.NRW endet am 28. September. Es sei für die Verwaltung der Stadt Plettenberg eine Herausforderung alle nötigen Unterlagen zusammenzustellen, gab der Bürgermeister zuletzt zu verstehen. Das Gespräch heute habe der Stadt diese Sorge genommen und gezeigt, dass der Einstieg in das Förderprogramm deutlich niederschwelliger und für die Kommune bis zum Stichtag realisierbar sei. Der Projektaufruf Regio.NRW biete eine passende und einmalige Gelegenheit um den Standort nachhaltig zu entwickeln. Flächenpotentiale für die Ansiedlung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu erschließen und dies gemeinsam mit den Städten zu tun, sei Ziel des Projektaufrufs. Das Wirtschaftsministerium wolle die Kommunen befähigen und unterstützen, um zusammen Lösungen zu erarbeiten. Mit dem von der neuen Landesregierung initiierten Projektaufruf besteht diese Möglichkeit erstmals landesweit.
„Jetzt gilt es, einen Plan zu erarbeiten, der das große Betriebsgelände in Plettenberg möglichst schnell einer neuen Nutzung zuführt“, meint Voge und sichert dem Bürgermeister und der Stadt bei ihren aktuellen Planungen weiterhin Unterstützung zu. Schulte und Engelkemeier ergänzen: „Uns geht es um Perspektiven für die Fläche, die Stadt und natürlich in erster Linie die Menschen. Wir möchten das Gelände gerne nachhaltig entwickeln, damit Industrie und Wirtschaft auch in Zukunft vor Ort breit aufgestellt sind. Es geht darum die Rahmenbedingungen zu schaffen, mit denen Unternehmen vor Ort Arbeitsplätze schaffen und sichern – insbesondere für diejenige, die Bei DURA ihre Arbeitsplatz verloren haben.“ Auch die Ansiedlung neuer Unternehmen spiele dabei eine wichtige Rolle im Hinblick auf kommende Herausforderungen. Ein Anschlussplan sei auch wichtig, da die Stadt in Bezug auf große Flächen derzeit kaum Angebote machen könne.

„Für den Wirtschaftsstandort und die Region ist es wichtig, dass sich schnell wieder Unternehmen ansiedeln und die qualifizierten Mitarbeiter vor Ort Perspektiven bekommen. Attraktive Angebote für heimische und externe Unternehmen sind wichtig“, so Voge. Dem Abgeordneten und der Landesregierung ist daran gelegen, die Stadt mit seriösen Lösungsansätzen zu unterstützen. Das Handeln sei kein Selbstzweck, sondern es gehe darum, den Bedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen.

„Die richtigen Kontakte zu vermitteln, war seit Bekanntgabe der Werksschließung unsere Maßgabe“, so Voge weiter. Aus diesem Grund stünden auch die Landesregierung und das Wirtschaftsministerium von Beginn an im direkten Austausch mit der Stadt und dem Abgeordneten, um Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen und Härten abzufedern. „Wir haben unmittelbar nach Bekanntwerden der Situation am 24.04.2018 Gespräche mit dem Bürgermeister Ulrich Schulte geführt, konkret Ansprechpartner benannt und die nötigen Kontakte in das Wirtschaftsministerium vermittelt, um Perspektiven für Dura und das Gelände durchzusprechen und zu erarbeiten“, erklärt Voge. Seriöse Politik brauche Zeit, mit leeren Versprechungen und großen Ankündigungen sei niemandem geholfen. Die Landesregierung sei über die Situation vor Ort umgehend im Bild gewesen und kümmere sich in Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium. Jetzt gehe es darum gemeinsam weiter an einem Strang zu ziehen. Ministerium, Stadt und der Abgeordnete wollen mit Blick auf die nächsten Schritte in engem Austausch bleiben.

L697 zwischen Plettenberg und Attendorn wird saniert

L697 zwischen Plettenberg und Attendorn wird saniert

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Jochen Ritter und Marco Voge trafen sich am Dienstagnachmittag auf der Grenze zwischen Plettenberg und Attendorn, um die Situation vor Ort noch einmal unter die Lupe zu nehmen. Zuvor hatte sich Jochen Ritter aus dem Kreis Olpe in Absprache mit seinem Kollegen aus dem Märkischen Kreis bei Sraßen.NRW nach dem Sachstand zur Landstraße und mögliche Sanierungsmaßnahmen erkundigt.

Die Regionalniederlassung von Straßen.NRW plant aktuell ein Projekt zur Sanierung der gesamten Strecke zwischen Plettenberg-Lettmecke (Märkischer Kreis) bis zum Ende der Ortdurchfahrt Lichtringhausen in Fahrtrichtung Attendorn (Kreis Olpe).

„Bürger und Stadt beklagen schon seit langem den schlechten Zustand den L697, besonders in Bezug auf die Ortsdurchfahrt in Lichtringhausen musste dringend etwas passieren. Die Anliegen wurden an Straßen.NRW weitergeleitet. Es freut mich sehr, dass nun Bewegung in die Sache kommt. Noch in diesem Jahr sollen Vorbereitungen für das gesamte Projekt getroffen werden, sodass 2019 mit dem Bau begonnen werden kann“, teilt Jochen Ritter mit. Die Baumaßnahme betreffen beide Städte und Kreise, aus diesem Grund habe man sich untereinander ausgetauscht und zusammengearbeitet.

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge pflichtet Ritter bei: „Eine Intakte Infrastruktur ist besonders wichtig für den Wirtschaftsstandort Südwestfalen. Und Wirtschaft macht nicht an der Grenze zum Kreis Olpe halt, sondern umspannt die ganze Region.“ Weiter berichtet der CDU-Abgeordnete, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist: „Wir haben für dieses Jahr deutlich mehr Geld für die Erhaltung und den Ausbau von Landesstraßen bereitgestellt. Das wird jetzt nach und nach spürbar. Konkret werden 2018 über 38 Millionen Euro zusätzlich und bis 2021 insgesamt 257 Millionen Euro mehr investiert. Aber auch Region, Tourismus und die Menschen vor Ort profitieren. Neben der Sanierung beinhaltet das Projekt auch die erstmalige Anlage eines Radweges parallel zur Landstraße.“

Ritter und Voge sind sich einig, dass Minister Hendrik Wüst und das Verkehrsministerium die richtigen Prioritäten setzen und freuen sich, dass Sanierung und Ausbau der Straßen im ländlichen Raum wieder auf der Tagesordnung in Düsseldorf stehen. Ziel der NRW-Koalition sei es, Siedlungs- und Gewerbegebiete abseits der Bundesfernstraßen besser anzubinden und den „weiteren Substanzverzehr im Landesstraßennetz“ zu stoppen. Die Investitionen für die Erhaltung und Sanierung des bestehenden Netzes werde deutlich angehoben und auch Neu-, sowie Ausbaumaßnahmen würden in höherer Zahl realisiert.

Die Arbeiten an der Straße und am Radweg sollen parallel durchgeführt werden, um Synergieeffekte zu nutzen und die Verkehrsbehinderungen möglichst gering zu halten. Die gesamte Maßnahme wird in drei Teilabschnitte unterteilt. Der 1. Teilabschnitt erstreckt sich von bis ca. 1,3 km in Richtung Lichtringhausen. Der 2. Teilabschnitt (ca. 0,8 km) erstreckt sich vom Ende des Teilabschnitts 1 bis zum Abzweig nach Neuenhof (Kreis Olpe). Nach derzeitiger Planung soll dieser Abschnitt im Anschluss an die Fertigstellung des 1. Teilabschnitts erfolgen. Zuletzt wird als Teilabschnitt 3. die Sanierung vom Abzweig Neuenhof in Richtung Südwesten bis einschließlich der Ortsdurchfahrt Lichtringhausen durchgeführt.

Zu Gast bei der Senioren-Union: „Ein Jahr im Düsseldorfer Landtag“

Zu Gast bei der Senioren-Union: „Ein Jahr im Düsseldorfer Landtag“

Seit der letzten Landtagswahl am 14. Mai 2017 ist fast genau ein Jahr vergangen. Dieses nahm die Senioren-Union Neuenrade zum Anlass, um den heimischen Landtagsabgeordneten Marco Voge in den Kaisergarten einzuladen. Die Senioren folgten zunächst dem Vortrag des Abgeordneten, in dem dieser von seiner Arbeit in der Landeshauptstadt, ganz persönlichen Eindrücken und Erfahrungen sowie den seiner Meinung nach wichtigsten politischen Themen und Vorhaben der neuen Landesregierung sprach. Bei sommerlichen Temperaturen waren zahlreiche interessierte der Einladung der Senioren-Union und des Vorsitzenden, Axel Struwe, gefolgt.

Die Arbeit der NRW-Koalition folge laut Voge besonders dem Dreiklang der Begriffe „Konsolidieren“, „Investieren“ und „Modernisieren“. Es gehe darum das große Ganze im Land zu betrachten und zuerst die rot-grünen Hinterlassenschaften aufzuräumen. Hierzu gehöre, dass seit dem Jahr 1973 zum ersten Mal wieder ein ausgeglichener Haushalt in Aussicht stehe. Neue Schulden zu vermeiden dürfe aber nicht heißen, dass wichtige Investitionen ausbleiben. So seien beispielsweise in den Bereichen Sicherheit und Infrastruktur bereits wichtige Weichen gestellt worden. „Die Polizei ist besser aufgestellt und erfährt deutlich mehr Unterstützung von uns. Das kommt auch konkret in Form 14 zusätzlicher Stellen im Märkische Kreis vor Ort an“, veranschaulicht Marco Voge. Bei den vielen verschiedenen Themen stellte er in einigen Bereichen besonders den lokalen Bezug heraus. Bei der B229n sei die politische Bremse endlich gelöst und der Termin vor Ort mit dem Verkehrsminister Hendrik Wüst habe die Umsetzung beschleunigt. „Wir haben eine Entfesselungsoffensive für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik und den Abbau unnötiger Bürokratie eingeleitet“, fasst der CDU-Abgeordnete zusammen. Der Mittelstand und die ländlichen Regionen sollen aktiv gestärkt werden. Auch von Reformen bei den Kommunalfinanzen habe die Stadt Neuenrade profitiert. Durch den Wegfall des sogenannten „Kommunalsoli“, in den die Stadt seit der Einführung 2013 jedes Jahr eingezahlt habe, verbessere sich der finanzielle Spielraum der Stadt deutlich. „24,4 % stehen Neuenrade für das Jahr 2018 an Schlüsselzuweisungen mehr zur Verfügung“, rechnet Voge vor.

Im Anschluss an den kurzweiligen Vortrag nutzten die Senioren noch die Gelegenheit, um Fragen zu stellen und persönlich mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Vorstandsmitglied Hans-Rainer Golka bedankte sich im Namen der Anwesenden und stellte fest: „Die Informationen und Eindrücke aus Düsseldorf ungefiltert und persönlich vom Abgeordneten zu bekommen, ist eine tolle Sache. Danke, dass Sie sich die Zeit nehmen und uns vor Ort Rede und Antwort stehen, Herr Voge.“

Die eigenen Fachkräfte formen

Die eigenen Fachkräfte formen

Landtagsabgeordneter Marco Voge besuchte die SIHK Bildungsstätte in Hemer. „Wir müssen aktiv daran arbeiten, dass wir gut ausgebildete Mitarbeiter nicht nur gewinnen, sondern auch vor Ort selbst qualifizieren“, stellt Marco Voge während der Besichtigung der technischen Bildungsstätte am Dienstag, den 08. Mai, in Hemer fest. Im Rahmen des demographischen Wandels seien besonders gut ausgebildete junge Menschen ein elementarer Faktor für den Wirtschaftsstandort Südwestfalen.

Einen wichtigen Beitrag dazu leiste seiner Meinung nach die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen. Deren Vizepräsidenten Hermann Josef Schulte, sowie der Leiter der Werkstatt in Hemer Jürgen Knuhr, der Geschäftsbereichsleiter für berufliche Bildung Thomas Haensel und Geschäftsstellenleiter Frank Hermann begleiteten den Abgeordneten. “Die betriebliche Berufsausbildung ist und bleibt der wichtigste Weg zur Fachkräftesicherung im Märkischen Kreis. Trotz der rückläufigen Schulabgängerzahlen ist es der SIHK im Ausbildungsmarkt gelungen, durch gezieltes Ausbildungsmarketing Schülerinnen und Schüler für die duale Berufsausbildung in den heimischen Unternehmen zu interessieren,“ erläutert Thomas Haensel, Leiter des Geschäftsbereichs Berufliche Bildung, und ergänzt, „dies spricht für die große Stabilität des heimischen Ausbildungsmarktes.“

Ausbildung im Allgemeinen und der Fachkräftemangel seien zwei der wichtigsten Themen für die Betriebe, waren sich SIHK und Voge in der Diskussion einig. Besonders um die duale Berufsausbildung beneide man die deutsche Wirtschaft weltweit. In Hemer wird für Berufe in der Metall- und Elektroindustrie qualifiziert. „Fachkräfte stellen mit ihrem Know-how das Rückgrat des Mittelstandes in unserer Region dar, dieses Kapital gilt es auszubauen und vor Ort zu halten“, meint der heimische Landtagsabgeordnete und bedankte sich für den persönlichen Austausch. Die Verantwortlichen wollen auch zukünftig weiter einen engen Austausch pflegen und im Dialog bleiben.

Vitamine, Vollmich und Voge: „Wir ackern für NRW“

Vitamine, Vollmich und Voge: „Wir ackern für NRW“

„NRW soll Aufsteigerland werden“, so die klare und eindeutige Botschaft von CDU-Landtagsabgeordneten Marco Voge aus Balve. Der 38-jährige Parlamentarier war auf Einladung der heimischen CDU Gast beim Sonntagsfrühstück im Neuen Hotel am Park. „Wir freuen uns, dass sie bei uns sind und den Weg über die Ruhr gemacht haben“, begrüßte CDU-Vorsitzender Olaf Lauschner bei knackigen Brötchen und duftendem Kaffee den Gast aus dem märkischen Sauerland. Marco Voge aus Balve vertritt seit der Landtagswahl vom Mai 2017 den Wahlkreis 122 mit den Städten Menden, Hemer, Balve, Neuenrade und Plettenberg im Düsseldorfer Landtag.
Unter der Überschrift „Regieren mit einer Stimme Mehrheit“ berichtete Voge von der Arbeit der NRW-Koalition. „Geräuschlos, hochprofessionell und vertrauensvoll“ sei die Arbeit der neuen Landesregierung in den ersten 9 Monaten verlaufen. Ein Grund dafür sei sicherlich die klare Zielsetzung von CDU und FDP NRW richtig nach voran zu bringen. „In den Bereichen Polizei, Schule und Haushalt sind deutliche Entwicklungen sichtbar“, wies Voge auf erste Weichenstellungen hin. „KIM steht in NRW für konsolidieren, investieren und modernisieren“, betonte Voge. Dieser Dreiklang werde in konkrete Politik verwandelt. Beispiele: Der Landeshaushalt 2018 komme erstmals seit 1973 (!) ohne neue Schulden aus, die Polizei werde sächlich (Ausrüstung), rechtlich (Polizeigesetz) und personell (bis 2025 1.973 Polizeistellen netto mehr) besser ausgestattet, mit der Entfesselungsoffensive werde ein Neustart in der Wirtschaftspolitik des Landes vollzogen und mit der grundsätzlichen Rückkehr zu G9 habe die Landesregierung gegenüber Eltern, Schülern und Lehrern Verlässlichkeit und Berechenbarkeit bewiesen. Die gute wirtschaftliche Lage wirke sich auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen aus. Konkret: Fröndenberg erhält 200.000 Euro mehr. „Die finanzielle Lage der Kommunen muss verbessert werden, damit die Kommunen in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben vernünftig erfüllen zu können“, unterstrich der Landtagsabgeordnete die Bedeutung einer funktionierenden Stadtgesellschaft.
In einer sich anschließenden Diskussion mit den 30 Anwesenden wurden insbesondere die Themen Sicherheit, Verkehr und digitale Infrastruktur diskutiert. Gerade für die ländlichen Räume sei Mobilität von großer Bedeutung. „Für die Sanierung der Landstraßen geben wir in 2018 schon 38,35 Millionen Euro mehr aus“, wies der CDU-Politiker auf ein Umsteuern in der Verkehrspolitik hin. „Wir möchten erreichen, dass NRW in den Vergleichen mit anderen Bundesländern Stück für Stück nach oben kommt“, so Voge. Es müsse gelingen, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern und den Rückstand auf andere Bundesländer aufzuholen. Vieles sei angestoßen und in Vorbereitung, um die Situation zu verbessern.

Quelle: http://www.cdu-froendenberg.de/index.php?a=home&b=main&c=detailansicht&d=100189&e=1

Schon früh für Feuerwehr und Ehrenamt begeistern

Schon früh für Feuerwehr und Ehrenamt begeistern

Landtagsabgeordneter Marco Voge besucht Mendener Kinderfeuerwehr-Land fördert Projekte mit 1,25 Mio. Euro

Seit Dezember 2016 gibt es die Kinderfeuerwehr in Menden. Unter der Leitung von Hauptfeuerwehrfrau Christiana Bongard werden aktuell über 30 Kinder zwischen 6 und 12 Jahren spielerisch an die Aufgaben, die sie vielleicht später einmal im Einsatz erwarten, herangeführt. Schon früh sollen die Kinder für die Arbeit der Feuerwehr begeistert werden. Dass die Nachwuchswerbung gelingt und das Konzept in Menden ein voller Erfolg ist, beweist die große Nachfrage: „Aktuell haben wir eine Warteliste von über 60 Kindern aus dem ganzen Stadtgebiet“, bestätigt Christiana Bongard. Die Leiterin der Kinderfeuerwehr stellt gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Oberbrandmeister Michael Bals, dem CDU-Landtagsabgeordneten Marco Voge ihre Gruppe vor und erklärt, wie die Kinder auf altersangemessene Art und Weise die Grundlagen der Ersten Hilfe, das Verhalten im Brandfall oder das Absetzen eines Notrufs lernen.

„Feuerwehr heißt immer auch Gemeinschaft und Teamarbeit“, meint Michael Bals. Dieses erlebten die Kinder bei der Feuerwehr und sie würden zusätzlich mit auf den Weg bekommen, was Hilfsbereitschaft heißt. Christiana Bongard ergänzt: „Wir hoffen natürlich, die Kinder langfristig für die Sache gewinnen zu können und dass sie später mit den Kameradinnen und Kameraden auch richtige Einsätze fahren.“ Bei den Treffen der Kinderfeuerwehr steht aber natürlich vorerst noch der Spaß für die kleinsten im Vordergrund.

Dass sie sich diesen Spaß erhalten, hofft auch Marco Voge. Begeistert von den Aktivitäten der kleinen Feuerwehrfrauen und -männer meinte er, „daran hätte ich in dem Alter auch riesen Spaß gehabt!“ Der heimische Landtagsabgeordnete konnte sich zuletzt selbst bei mehreren 24-Stunden-Schichten in den Feuer- und Rettungswachen der Städte in seinem Wahlkreis ein Bild von der Arbeit den Feuerwehren machen: „Unsere Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Gemeinschaft. Deshalb müssen wir sie auch entsprechend wahrnehmen und unterstützen.“ Die Leistung sowohl der hauptamtlichen Feuerwehrkräfte, als auch die der vielen Freiwilligen Feuerwehren in den Gemeinden, müsse in der Öffentlichkeit viel mehr Wertschätzung erfahren, so Voge. Zuverlässige Hilfe zu jeder Tages- und Nachtzeit sei nicht selbstverständlich und den Nachwuchs für diese wichtige Arbeit gelte es, früh genug zu fördern. Auch aus diesem Grund habe die Landesregierung im Jahr 2018 landesweit 1,25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Gründung von Kinderfeuerwehren zu unterstützen und spezielle Schulungen für die ehrenamtlichen Betreuer der Kinderfeuerwehren zu fördern.

Der Landtagsabgeordnete dankte Christiana Bongard und Michael Bals: „Den Kindern ein so spannendes Angebot zu machen, geht nur dann, wenn Menschen sich in ihrer Freizeit dafür einsetzen. Wenn die Politik das ein bisschen unterstützen kann, sollte sie es auch tun.“

 

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

NRW-Koalition hält Wort und unterstützt Kommunen landesweit mit 100 Mio. Euro bei der Integration von Flüchtlingen

Insgesamt 2.478.070 Euro zusätzliche Mittel erhalten die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis vom Land NRW zur Entlastung des Integrationsaufwands für Flüchtlinge. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die CDU-geführte Landesregierung die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition hält Wort und unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln, von denen 2.478.070 Euro in den Märkischen Kreis fließen. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich werden wir unsere Zusage einhalten und die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiterleiten“, erklären die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick und Marco Voge.

„Konkret erhalten die Kommunen im Märkischen Kreis folgende Beträge:

– Balve: 92.334 Euro,
– Hemer: 50.000 Euro,
– Menden: 340.802 Euro,
– Neuenrade: 86.224 Euro
– Plettenberg: 177.437 Euro

Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV) mit Stichtag zum 1. Januar 2018.

 

Verkehrsminister Hendrik Wüst zu Gast in Neuenrade

Verkehrsminister Hendrik Wüst zu Gast in Neuenrade

Die Ortsdurchfahrt 229 ist die Verkehrsachse für Neuenrade. Zur effizienteren Gestaltung des Verkehrsflusses und zur gleichzeitigen Entlastung des Ortskernes ist seit vielen Jahren die Umgehungsstraße “B 229n” ein Thema, welches die Einwohner, die Stadtverwaltung, die Kommunalpolitik und die Unternehmerschaft beschäftigt. Die ersten Forderungen der CDU nach einer Umgehungsstraße mündeten 1981 in den ersten Beratungen hinsichtlich der Trassenführung. Die lange Zeitspanne verdeutlicht, wie umfassend dieser Themenkomplex ist.

Daher sieht Bürgermeister Antonius Wiesemann im heutigen Ministerbesuch ein wichtiges Zeichen: “Uns bedeutet es viel, dass der Verkehrsminister zu uns kommt und die Durchführung des Projektes B 229n bestärkt. Die Umgehungsstraße, aber auch die gesamte Ortsdurchfahrt ist wichtig für unsere Stadtentwicklung, damit die Stadt lebenswert bleibt und uns ein neues Wohlgefühl vermittelt.”

Ähnlich sieht es auch der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge: “Über den Besuch des Ministers freue ich mich sehr. Es zeigt, dass Entscheidungen nicht am grünen Tisch in Düsseldorf getroffen werden. Der Märkische Kreis und Südwestfalen sind die Wirtschaftsregion in NRW. Gut ausgebaute Straßen sind für den Standort sehr wichtig für eine schnelle Erreichbarkeit. Damit werden die Unternehmen vor Ort gestärkt und Arbeitsplätze gesichert.”

Nach einem Austausch mit den Beteiligten stellt Verkehrsminister Hendrik Wüst fest: “Wir haben jetzt die Planungsbremsen gelöst. Dazu haben wir das Projekt B 229n in den Arbeitsplan 2018 aufgenommen. Aktuell werden die veralteten Unterlagen und Gutachten aktualisiert. Wir tun alles dafür, dass wir hier schnell ins Planfeststellungsverfahren gehen können.”

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Sicherheitspakt der Landesregierung auf den Weg gebracht

Dank des am Freitag veröffentlichten Sicherheitspaktes der Landesregierung darf sich die Polizei im Märkischen Kreis über personellen Zuwachs freuen. Von “neuen Maßnahmen, mehr Personal und weniger Bürokratie” spricht der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge. Voge (CDU) zeigt sich zufrieden damit, dass 14 von 500 neuen Stellen auf den Märkischen Kreis entfallen und meint: “Durch diese Personalmaßnahme werden unsere Polizistinnen und Polizisten entlastet, damit sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können.” Fünf dieser Stellen sind schon heute besetzt und neun kommen in diesem Jahr noch dazu. “Bereits mehrfach durfte ich die Beamtinnen und Beamten in unseren Städten zu Einsätzen begleiten, das zusätzliche Personal wird bereits kurzfristig eine erste echte Entlastung für sie sein. Vor der Wahl und im Koalitionsvertrag haben wir mehr Sicherheit angekündigt, diese Versprechen setzen wir jetzt um”, erklärt Voge. „Aufgaben, die bisher von Polizisten wahrgenommen wurden, können demnächst von Regierungsbeschäftigten übernommen werden. So kann die Präsenz auf der Straße wieder erhöht werden”, erklärt Marco Voge und sieht dieses als wichtigen ersten Schritt für mehr Sicherheit im Land: “NRW darf nicht weiter Schlusslicht bei Kriminalstatistiken und Einbrüchen sein, wir packen dieses Thema an.”

Das zusätzliche Personal ist Teil des von Innenminister Herbert Reul (CDU) vorgestellten Sicherheitspaketes, weitere sollen folgen. Dabei geht es um  Maßnahmen bei der Terrorbekämpfung und für den Polizeialltag, die die Gewerkschaft der Polizei schon lange fordern. Der CDU war dieses Thema ein zentrales Anliegen, um das Sicherheitsgefälle zu anderen Bundesländern abzuschaffen, in denen es viele der beschlossenen Maßnahmen bereits gibt. Neue Maßnahmen sind unter anderem die Strategische Fahndung (Schleierfahndung), neue Möglichkeiten bei der Telekommunikationsüberwachung, die Einführung der sogenannten elektronischen Fußfessel und mehr Personal, das die Polizei bei Verwaltungsaufgaben unterstützt. 500 Stellen für Verwaltungsassistenten werden geschaffen, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr zusätzlich eingestellt werden können. Bis 2022 sollen jährlich 500 Stellen folgen.

Tagesfahrt in den Landtag auf Einladung von MdL Marco Voge

Tagesfahrt in den Landtag auf Einladung von MdL Marco Voge

Nach zwei mehrtägigen politischen Bildungsreisen in die Bundeshauptstadt Berlin in den Jahren 2006 und 2016 haben aktive und fördernde Mitglieder von amante della musica menden jetzt erstmals den NRW-Landtag in Düsseldorf besucht. Der CDU-Abgeordnete Marco Voge aus Balve-Mellen hatte den heimischen Meisterchor eingeladen – eine knapp 30-köpfige Gruppe folgte seinem Ruf am Samstag, 3. Februar im Rahmen einer Tagesfahrt.

Die Mendener brachen am Morgen um 10 Uhr an Battenfelds Wiese mit dem Bus auf in Richtung Düsseldorf. Nach der Ankunft am Landtag samt des üblichen Sicherheitschecks empfing Marco Voge die Delegation im Foyer. Er zeigte der amante-Gruppe zunächst das vor zwei Jahren komplett modernisierte Besucherzentrum, danach die Galerie der Landtagspräsidenten und den Plenarsaal.

Der Gang in die Landespressekonferenz und in den CDU-Fraktionssaal schloss sich an, wo Marco Voge schließlich erläuterte, wo welche Spitzenpolitiker und er selbst ihre festen Plätze haben, wann sich die Fraktion regelmäßig zum Austausch über aktuelle politische Themen trifft.

In einem Konferenzsaal des Landtages schloss sich dann eine mehr als einstündige Diskussion mit Marco Voge eben über aktuelle Themenfelder der Landes- und Bundespolitik an. Der Mellener berichtete über seine Arbeit im Wahlkreis und in Düsseldorf – und durfte sich schließlich über ein Geschenkset von amante della musica mit der neuen CD, einer Tasse sowie einem Kugelschreiber und einem Notizblock samt Vereinslogo freuen.

Im Anschluss an den insgesamt fast dreistündigen Besuch im Landtag genossen die Mendener Aussicht vom benachbarten Düsseldorfer Fernsehturm, ehe es entlang des Rheines in die Altstadt und zum Bummeln auf die Königsallee („Kö“) ging.

Für den geselligen Abschluss waren vom amante-Vorstand frühzeitig Tische im Stammhaus der Alt-Brauerei Schumacher reserviert worden. Hier hatten die Hönnestädter nicht nur viel Spaß mit ihrem „Köbes“, sondern schmetterten sehr zur Freude der vielen Karnevalisten auch so manches Lied aus dem Repertoire des Chores und ließen sich die Brauhaus-Spezialitäten schmecken.

Gegen 20 Uhr ging es für amante zurück in die Heimat – mit dem festen Vorsatz, eine solche Tagesfahrt zeitnah zu wiederholen.