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Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.“ so Marco Voge. „Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen. Dieses gilt auch für die Kommunen in meinem Wahlkreis und dem übrigen Märkischen Kreis.“

Im Einzelnen erhalten:

Kommune Gesamtzuweisung 2018 (€)
Balve 2.043.346
Hemer 7.429.295
Menden 14.505.949
Neuenrade 1.196.944
Plettenberg 2.402.982
Kreisverwaltung 41.537.463
Märkischer Kreis gesamt 187.136.696

 

Marco Voge: „Auch der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die, in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt von Anfang an, dass sie umsetzt, was sie versprochen hat. Auch wenn die erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind, tragen wir durch die Abschaffung des sog. „Kommunalsoli“, durch eine gerechte Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss und durch die Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen zur Gesamtverbesserung der kommunalen Finanzsituation bei.

Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern. Das Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein weiterer guter Beitrag, um notwendige Zukunftsinvestitionen in Straßen, Schulen und Kindergärten vornehmen zu können“,  so Marco Voge  weiter.

 

Hintergrund:

  • Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen (allgemeine/zweckgebundene; konsumtive/investive) fest.
  • Bereits Anfang September 2017 wurden die Eckpunkte zum GFG 2018 beschlossen. Nach dem Vorliegen aller Ist-Ergebnisse zum 30.09.2017 erhöht sich die verteilbare Finanzausgleichsmasse um gut 230 Mio. Euro gegenüber den vorgelegten Eckpunkten. Sie beträgt nun 11,7 Mrd. Euro, das sind rd. 1,06 Mrd. Euro oder 9,96% mehr als in 2017.
  • Mit dem GFG 2018 werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um annähernd 13 Millionen Euro erhöht.
CDU-Fraktion besucht Eishockey-Museumskeller

CDU-Fraktion besucht Eishockey-Museumskeller

Zu einem Besuch im Keller des zukünftigen Eishockeymuseums fanden sich Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer, Kulturausschussvorsitzender Holm Diekenbrock und Landtagsabgeordneter Marco Voge ein, um sich vor Ort von den Projektinitiatoren Rainer Tüttelmann und Jörg Schauhoff über den Stand der Planungen zu informieren.

Die Geschichte der Idee eines Eishockeymuseums in der Felsenmeerstadt geht unter anderem auf eine Initiative der Christdemokraten zurück, die nach der Schließung des Deutschen Eishockeymuseums in Augsburg im Mai 2012 den Prüfantrag stellten, ob der Sauerlandpark Hemer ein neuer geeigneter Standort dafür sei. Daraus wurde bekanntlich nichts, sodass vor allem auf die Initiative von Engelbert Himrich und Georg Verfuß der Gedanke vorangetrieben wurde, dort ein Eishockeymuseum für den heimischen Eishockeyclub der Iserlohn Roosters zu verwirklichen. Hemer spielt in der Geschichte des Vereins eine wichtige Rolle. „In Deilinghofen wurde das sauerländische Eishockey geboren, als eine Gruppe von Jugendlichen mit tatkräftiger Unterstützung ihres Volksschullehrers Hanskarl Franke Ende der 1950er Jahre den EC Deilinghofen gründeten und die ersten Spiele auf der Eisfläche des kanadischen Camps durchführten. Heute ist der Nachfolgeverein seit vielen Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Eishockeyliga und vertritt unsere Region in ganz Deutschland. Das ist auch für unsere Stadt ein wichtiger Imageträger“, erläutert Martin Gropengießer den Stellenwert des Eishockeys für Hemer.

Sowohl der Kulturausschuss als auch der Rat haben im letzten Jahr grünes Licht zur Umsetzung des Vorhabens gegeben, sodass im Keller des Museums seit längerer Zeit eifrig gesammelt wird. Insgesamt 570 Exponate können Rainer Tüttelmann und Jörg Schauhoff bereits jetzt aufzählen, was die Auswahl für die Dauerausstellung sicherlich nicht leicht machen wird. Neben zahlreichen Trikots, Schlittschuhen, Schlägern und weiteren Ausrüstungsgegenständen weist die Sammlung auch wichtige Dokumente der Vereinsgeschichte auf, wie die Gründungsunterlagen oder Ankündigungsplakate besonderer Spiele. Daneben gibt es auch aussagekräftige Exponate der Fankultur, bei denen die obligatorischen Schals nicht fehlen dürfen. „Das Eishockeymuseum fügt sich hervorragend in das Gebäude am Nelkenweg ein und ist thematisch neben dem Traditionsraum der Bundeswehr und dem Stalag-Gedenkraum ein weiterer wichtiger Bestandteil der Erinnerungskultur“, führt Holm Diekenbrock aus.

Auch Marco Voge war beeindruckt von der Sammlung und erinnerte sich als überzeugter Eishockeyfan an viele Momente der Vereinsgeschichte. „Ich habe selbst viele Spiele in der Eissporthalle am Seilersee gesehen und freue mich über die Idee eines Eishockeymuseums“, berichtet der Landtagsabgeordnete.

Am 7. November wird im Kulturausschuss das Museumskonzept vorgestellt und beraten, eine Eröffnung des Museums ist für das nächste Jahr angedacht. Alles Beteiligten waren sich einig, dass das Eishockeymuseum ein Gewinn für Hemer und die ganze Region sei, und danken den großzügigen privaten Spendern, ohne die eine solches Projekt nicht zu verwirklichen ist. Daneben werden sich die Christdemokraten auch weiterhin für die Belange des Museums einsetzen.

 

Halbzeitveranstaltung in Affeln – ein voller Erfolg

Halbzeitveranstaltung in Affeln – ein voller Erfolg

Genau so hatte sich die CDU Neuenrade das gewünscht: das Feuerwehrhaus in Affeln platzte am Donnerstagabend aus allen Nähten. Dass Politik in Affeln anscheinend Männersache ist, wurde beim Blick durch die Runde deutlich. Unter den ca. 40 Gästen befanden sich lediglich zwei Frauen. Schnell entwickelte sich eine lebhafte Diskussionsrunde mit vielen Fragen der Bürger. Die CDU Neuenrade, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Mark Hantelmann, die Ortsvorsteher sowie mehrere Rats- und Ausschussmitglieder hießen auch den Landtagsabgeordneten der CDU Marco Voge sowie den Neuenrader Bürgermeister Toni Wiesemann willkommen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Mark Hantelmann übernahm Josef Hochstein, Ortsvorsteher Affelns, das Wort für kurze einleitende Worte. In einem Rückblick fasste er einige wesentliche Entwicklungen Affelns zusammen und dankte dabei der Stadt Neuenrade für ihre Unterstützung: wie z. B. beim Anbau des Feuerwehrhauses, die Investitionen für neue Fenster, Stühle und Tische im Kindergarten sowie die Erneuerung der Straße zwischen Affeln und Blintrop.

Die Affelner Bürger nutzten die Gelegenheit, zahlreiche Themen anzusprechen. So interessierte sich z. B. ein Bürger dafür, wie die CDU Neuenrade die medizinische Versorgung für Neuenrade sichern möchte. Der Bürgermeister schilderte zahlreiche Unternehmungen, junge Mediziner in die Heimat zu locken. “Das Problem liegt in den Köpfen,” wusste er zu berichten, “Sie wollen einfach lieber in Krankenhäuser und in Ballungszentren.” Mark Hantelmann machte deutlich, dass bereits viele persönliche Gespräche mit angehenden Medizinern gescheitert sind und dass man Hoffnung in eine Plakatkampagne der Stadt direkt vor Ort in den Unis lege. Daniel Wingen vertritt die CDU in einem Arbeitskreis, der sich genau dieser Problematik annimmt. Er verriet, dass sowohl Neuenrade als auch Werdohl von der Kassenärztlichen Vereinigung als unterversorgte Städte deklariert werden und dass neue Niederlassungen mit nicht unerheblichen finanziellen Mitteln derzeit sogar gefördert würden.

Ferner ging es um mangelnde Möglichkeiten für Menschen, die nicht mobil seien, insbesondere für Ältere oder auch Flüchtlinge. Hierzu lud Toni Wiesemann für den 16.11.2017 für 18 Uhr in den Kaisergarten zur nächsten IKEK-Veranstaltung ein, da dieses Anliegen eines der Themen sei.

Die Flüchtlingssituation sei derzeit relativ entspannt, stellte der Bürgermeister fest. Im Pfarrheim seien derzeit 9 Personen untergebracht. Er richtete seinen Dank an die Affelner für ihr großes Engagement, das die Stadt sehr unterstütze.

Großes Interesse zeigten die Gäste für die aktuellen Entwicklungen des Baugebietes Auf dem Felde 2. Es wurde deutlich, wie sehr sich die Bürger nach einer Erweiterung des Dorfes sehnen, betonten aber auch ihren Wunsch, die möglicherweise entstehenden Flächen Affelner Bürgern vorzubehalten.

Ein junger Gast meldete sich zu Wort und wünschte sich mehr Informationen zum Thema “Politik” für junge Leute. Marco Voge nahm den Ball auf und schilderte seine Bemühungen in Sachen Aufklärungsarbeit, sein Engagement, junge Menschen an Politik heranzuführen. Er habe aktuell alle weiterführenden Schulen seines Wahlkreises angeschrieben und um Gespräche mit der Schulleitung gebeten. Er machte deutlich, wie wichtig ihm das Thema sei und lud alle Interessierten ein, ihn in Düsseldorf besuchen zu kommen und eine persönliche Führung durch den Landtag zu erhalten. Junge Menschen müssten an das Thema herangeführt werden. Sie müssen wissen, was Politik ist und wer welche Aufgaben erfüllt.

Die Schützenbruderschaft dankte der Stadt Neuenrade für die unbürokratische und kooperative Unterstützung beim Schützenfestumzug und betonte die kurzen Wege zwischen einzelnen Anliegen und der Verwaltung. Man stieße immer auf offene Ohren und sei schnelle Hilfe gewohnt.
Auch sei man glücklich über die gewissenhafte Arbeit des Kämmerers, der die Stadtkasse wie seinen eigenen Geldbeutel behandle.

Alles in allem blickt die CDU Neuenrade auf einen informativen und überaus positiven Abend zurück.