Blog : Balve

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

NRW-Koalition hält Wort und unterstützt Kommunen landesweit mit 100 Mio. Euro bei der Integration von Flüchtlingen

Insgesamt 2.478.070 Euro zusätzliche Mittel erhalten die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis vom Land NRW zur Entlastung des Integrationsaufwands für Flüchtlinge. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die CDU-geführte Landesregierung die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition hält Wort und unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln, von denen 2.478.070 Euro in den Märkischen Kreis fließen. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich werden wir unsere Zusage einhalten und die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiterleiten“, erklären die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick und Marco Voge.

„Konkret erhalten die Kommunen im Märkischen Kreis folgende Beträge:

– Balve: 92.334 Euro,
– Hemer: 50.000 Euro,
– Menden: 340.802 Euro,
– Neuenrade: 86.224 Euro
– Plettenberg: 177.437 Euro

Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV) mit Stichtag zum 1. Januar 2018.

 

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Sicherheitspakt der Landesregierung auf den Weg gebracht

Dank des am Freitag veröffentlichten Sicherheitspaktes der Landesregierung darf sich die Polizei im Märkischen Kreis über personellen Zuwachs freuen. Von “neuen Maßnahmen, mehr Personal und weniger Bürokratie” spricht der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge. Voge (CDU) zeigt sich zufrieden damit, dass 14 von 500 neuen Stellen auf den Märkischen Kreis entfallen und meint: “Durch diese Personalmaßnahme werden unsere Polizistinnen und Polizisten entlastet, damit sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können.” Fünf dieser Stellen sind schon heute besetzt und neun kommen in diesem Jahr noch dazu. “Bereits mehrfach durfte ich die Beamtinnen und Beamten in unseren Städten zu Einsätzen begleiten, das zusätzliche Personal wird bereits kurzfristig eine erste echte Entlastung für sie sein. Vor der Wahl und im Koalitionsvertrag haben wir mehr Sicherheit angekündigt, diese Versprechen setzen wir jetzt um”, erklärt Voge. „Aufgaben, die bisher von Polizisten wahrgenommen wurden, können demnächst von Regierungsbeschäftigten übernommen werden. So kann die Präsenz auf der Straße wieder erhöht werden”, erklärt Marco Voge und sieht dieses als wichtigen ersten Schritt für mehr Sicherheit im Land: “NRW darf nicht weiter Schlusslicht bei Kriminalstatistiken und Einbrüchen sein, wir packen dieses Thema an.”

Das zusätzliche Personal ist Teil des von Innenminister Herbert Reul (CDU) vorgestellten Sicherheitspaketes, weitere sollen folgen. Dabei geht es um  Maßnahmen bei der Terrorbekämpfung und für den Polizeialltag, die die Gewerkschaft der Polizei schon lange fordern. Der CDU war dieses Thema ein zentrales Anliegen, um das Sicherheitsgefälle zu anderen Bundesländern abzuschaffen, in denen es viele der beschlossenen Maßnahmen bereits gibt. Neue Maßnahmen sind unter anderem die Strategische Fahndung (Schleierfahndung), neue Möglichkeiten bei der Telekommunikationsüberwachung, die Einführung der sogenannten elektronischen Fußfessel und mehr Personal, das die Polizei bei Verwaltungsaufgaben unterstützt. 500 Stellen für Verwaltungsassistenten werden geschaffen, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr zusätzlich eingestellt werden können. Bis 2022 sollen jährlich 500 Stellen folgen.

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Zur Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros hat der Landtagsabgeordnete Marco Voge am vergangenen Sonntag in die frisch renovierten Räumlichkeiten auf dem Gesundheitscampus in Balve eingeladen. Zu Gast waren Interessierte aus der Bürgerschaft sowie Mitglieder aus allen CDU-Verbänden des Wahlkreises. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Hausherren wurde beim gemütlichen Beisammensein Kaffee getrunken und Kuchen gegessen. Hierbei erfüllte das neue Wahlkreisbüro bereits am ersten Tag seinen Zweck als Ort des Austauschs und des Zuhörens.
Zukünftig werden regelmäßige Sprechstunden angeboten. Die Termine werden im Vorfeld über die bekannten Wege (Facebook, Presse) kommuniziert.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.“ so Marco Voge. „Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen. Dieses gilt auch für die Kommunen in meinem Wahlkreis und dem übrigen Märkischen Kreis.“

Im Einzelnen erhalten:

Kommune Gesamtzuweisung 2018 (€)
Balve 2.043.346
Hemer 7.429.295
Menden 14.505.949
Neuenrade 1.196.944
Plettenberg 2.402.982
Kreisverwaltung 41.537.463
Märkischer Kreis gesamt 187.136.696

 

Marco Voge: „Auch der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die, in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt von Anfang an, dass sie umsetzt, was sie versprochen hat. Auch wenn die erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind, tragen wir durch die Abschaffung des sog. „Kommunalsoli“, durch eine gerechte Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss und durch die Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen zur Gesamtverbesserung der kommunalen Finanzsituation bei.

Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern. Das Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein weiterer guter Beitrag, um notwendige Zukunftsinvestitionen in Straßen, Schulen und Kindergärten vornehmen zu können“,  so Marco Voge  weiter.

 

Hintergrund:

  • Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen (allgemeine/zweckgebundene; konsumtive/investive) fest.
  • Bereits Anfang September 2017 wurden die Eckpunkte zum GFG 2018 beschlossen. Nach dem Vorliegen aller Ist-Ergebnisse zum 30.09.2017 erhöht sich die verteilbare Finanzausgleichsmasse um gut 230 Mio. Euro gegenüber den vorgelegten Eckpunkten. Sie beträgt nun 11,7 Mrd. Euro, das sind rd. 1,06 Mrd. Euro oder 9,96% mehr als in 2017.
  • Mit dem GFG 2018 werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um annähernd 13 Millionen Euro erhöht.

Kurzfristige und unbürokratische Hilfe für die Kitas in Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg

Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Von dieser Sofortmaßnahme profitieren die Einrichtungen in Hemer mit 806.880 €, in Menden mit 1.212.920 € und Plettenberg mit 656.270 €. Die Kitas in Balve und Neuenrade erhalten aufgrund ihrer Organisation innerhalb des Jugendamtes des Märkischen Kreises ihren entsprechenden Anteil an den 2.235.780 €, die der Kreisverwaltung aus dem Kita-Rettungspaket zustehen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge begrüßt diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das die fünf Städte des Wahlkreises erhalten, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.

Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.

Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“

Heimatministerium fördert Projekte in Balve und Menden mit 248.000 Euro und 1.328.000 Euro

Heimatministerium fördert Projekte in Balve und Menden mit 248.000 Euro und 1.328.000 Euro

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute den Investitionspakt “Integration im Quartier” vorgelegt. Hierzu der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge:

“Das Programm des Heimatministeriums ist ein wichtiger Schritt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken und die heimischen Lebensverhältnisse in Balve und Menden zu verbessern. Dafür nimmt das Land zusammen mit dem Bund und den Städten und Gemeinden insgesamt 61,5 Millionen in die Hand.

Balve mit der Neugestaltung der Außenanlagen an der St. Johannes Grundschule und Menden mit der Sanierung des Kinderbeckens, der Schaffung eines barrierefreien Zugangs und Errichtung eines kleinen Umkleidegebäudes im Bürgerbad Leitmecke zu einem Ort der Begegnung profitiert von dem Programm in Höhe 248.000 Euro (Balve) bzw. 1.328.000 Euro (Menden). Dies ist ein guter Tag für Balve und Menden.

Mit dem Investitionsprogramm will das Heimatministerium den nachbarschaftlichen Zusammenhalt ausbauen und dazu beitragen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen stärker am öffentlichen Leben teilnehmen können und Integration gefördert wird. Dazu braucht es lebendige Begegnungsstätten, die nun entsprechend gefördert werden. Einrichtungen wie Stadtteilzentren oder Quartiertreffs werden mit dem Geld erhalten oder ausgebaut. Auch der Erhalt, Ausbau und Weiterqualifizierung von Grün- und Freiflächen ist Bestandteil des Programms.

Damit Balve und Menden noch lebenswerter wird, braucht es einen sozialen Zusammenhalt. Dies gelingt besonders gut, wenn wir Raum und Plätze schaffen, in denen Menschen zusammenkommen.”

24-Stunden-Tour durch den Wahlkreis

24-Stunden-Tour durch den Wahlkreis

24 Stunden tourte Marco Voge durch alle Städte des Wahlkreises. Ziel war es, zwei Termine pro Stadt zu verschiedenen Themen wahrzunehmen. Inhaltlich ging es dabei um das Thema Ehrenamt. Hier beispielhaft der Besuch bei den Maltesern in Balve. Aber auch ein Gespräch mit dem Hospizkreis Menden zählte dazu. Das Thema Sicherheit spielte in Plettenberg eine Rolle sowie der Fachkräftemangel in Apotheken. Darüber hinaus ging es auch um Pflege und auch die Gesundheitsversorgung. Die Schikanen der Hygiene-Ampel, die dem Verbraucher nur eine Scheintransparenz bietet, hatte Marco Voge in einer Gastronomie in Menden diskutiert. Abschließend hieß es anpacken in der Goldbäckerei Grote, um hinter die Kulissen des Handwerks zu schauen und auf dem Milchviehbetrieb von Judith und Wilhelm Verse in Küntrop, wo es in den frühen Morgenstunden galt, 130 Kühe zu melken.

Dabei stand das Motto, ackern für die Region, im Vordergrund. Wie vielfältig der Kreis ist, wollte Voge gezielt in einer komprimierten Aktion erleben und auch auf verschiedene Themen, die ihm wichtig sind, aufmerksam machen. “Wir müssen dafür sorgen, dass diese Strukturen erhalten bleiben und diese Probleme – und die anderen Themen, die sich Voge im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben hat – lösen, damit es eine Zukunft im ländlichen Raum gibt.”

Wie geht es mit dem Wirtschaftsstandort Südwestfalen weiter

Wie geht es mit dem Wirtschaftsstandort Südwestfalen weiter

 

Genau dieser Frage ging Hendrik Wüst, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, in der HUNDRIESER + PARTNER Akademie nach. Auf Einladung von Marco Voge war es gelungen, einen solch hochkarätigen Gast in Balve begrüßen zu können.

Inhaltlich ging Wüst vor den zahlreichen Unternehmern aus der Region auf verschiedenste Aspekte der Wirtschaftspolitik ein. Dabei stellte er die aktuellen Problematiken in den Vordergrund und machte im Anschluss deutlich, wie aus seiner Sicht die Wirtschaftspolitik nach der Landtagswahl am 14. Mai geändert werden muss, damit NRW wieder an die Spitze im bundesweiten Vergleich kommt. Steuerliche Belastungen spielen ebenso wie die Finanzausstattung der Kommunen sowie die Breitbandversorgung eine große Rolle.

Neujahrsempfang Balve

Neujahrsempfang Balve

Gleich zu Beginn des neuen Jahres geht es los mit vielen guten Wünschen und vielen bekannten Menschen aus Balve. Ein wirklich netter Start ins neue Jahr und der Auftakt zu einigen Neujahrsempfängen. Wie auch bei vielen anderen Terminen ist es wichtig, zu zuhören und die Probleme der Bürger aufzunehmen. Wenn dies in einer solch netten und lockeren Atmosphäre mit einer sehr langen Tradition geschieht, dann kann man von einem gelungenen Abend sprechen.

CDU Märkischer Kreis tagt in der Fachhochschule Südwestfalen

CDU Märkischer Kreis tagt in der Fachhochschule Südwestfalen

Die Fachhochschule Südwestfalen ist mit über 13.000 Studierenden die wissenschaftliche Speerspitze in unserer Region. Über 800 Beschäftigte sorgen dafür, dass die Studierenden in ca. 50 Studiengängen qualifizierte Abschlüsse erlangen können. Hierzu zählen auch viele Verbundstudiengänge. Diese Angebote zeigen, dass die Hochschule gute Verbindungen zur heimischen Wirtschaft pflegt.

Anlass und Grund genug für die heimischen Christdemokraten, einen Blick hinter die Kulissen am Standort Lüdenscheid, einer der fünf Standorte neben Iserlohn, Hagen, Meschede und Soest, zu werfen. Lüdenscheid sei der jüngste Teil der FH, dessen Neubau rund 6 Millionen Euro gekostet habe. Seit März 2012 stehen hier ca. 3000 Quadratmeter zur Verfügung. Dem CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thorsten Schick ist die Standortsicherung sehr wichtig. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Vernetzung in der Region erhalten und weiter ausgebaut wird“.

Andreas Becker, Technologiescout der Fachhochschule, zeigte den Mitgliedern der CDU auf, welche Aufgaben auf der Tagesordnung stehen und wie die Aufgaben zwischen Forschung, Lehre und den Kooperationen zu den Unternehmen vor Ort organisiert sind. Besonders ging Becker auf den Netzwerkgedanken ein und machte deutlich, welche wichtige Funktion dieser für die Region, die Fachhochschule und die Arbeitsplätze vor Ort habe. Der heimische CDU-Landtagskandidat und Unternehmer Ralf Schwarzkopf machte deutlich: „Junge Menschen können durch den Standort Lüdenscheid vor Ort studieren und gehen damit den heimischen Unternehmen mit ihrem Wissen nicht verloren.“