Blog : Balve

Deckensanierung der L686 in L.A. im Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020

Deckensanierung der L686 in L.A. im Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020

Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat am Freitag das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt. Dabei geht es um die Sanierung und Reparatur von Landesstraßen sowie von Geh- und Radwegen an Landesstraßen. Die gute Nachricht aus Düsseldorf: Die Deckensanierung der Ortsdurchfahrt der L686 in Langenholthausen – sie ist bekanntlich in einem schlechten Zustand – ist im Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 eingestellt.

Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge freut sich über die Information aus dem Verkehrsministerium: „Beharrlichkeit zahlt sich aus. Bereits 2017 habe ich mich an Straßen.NRW gewandt und war seinerzeit mit der Ortsvorsteherin Barbara Wachauf vor Ort. Immer wieder sind Menschen mit dem Anliegen auf mich zugekommen, dass die ‚Buckelpiste‘ in Langenholthausen kein tragbarer Zustand mehr sei. Es ist klasse und wichtig, dass nach jahrelangen Bemühungen die Sanierung der L686 endlich in Sicht ist. Dafür habe ich mich nachhaltig beim Verkehrsminister Hendrik Wüst stark gemacht.“

Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm stoppt das Land NRW nach und nach den Substanzverlust und investiert in vordringliche Vorhaben. Marco Voge: „Landesstraßen sind wichtige Verbindungen bei uns im ländlichen Raum. Wie auch in Langenholthausen fahren die Pendler zur Arbeit, Menschen besuchen Freunde und Familie und für unsere mittelständischen Unternehmen sind die Landesstraßen wichtige Verkehrsadern.“

Hintergrund: Das Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm aufgelegt. Im Haushalt 2020 sind 185 Mio. Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen – 57,5 Mio. Euro mehr als 2017.

Alle Maßnahmen wurden und werden bei der Aufstellung künftiger Erhaltungsprogramme nach folgenden Kriterien bewertet:
• Straßenzustand: Zur Erfassung des Zustands einer Landesstraße wird ein optisch-elektronisches Aufnahmeverfahren mit speziellen Messfahrzeugen durchgeführt. Dieses Verfahren zur Zustandserfassung und –bewertung (ZEB) wird alle vier Jahre durchgeführt. Auf Basis der Darstellung der ZEB erfolgt die bautechnische Feststellung des Sanierungsbedarfs im gesamten Landesstraßennetz.
• Verkehrsbedeutung: Je höher die Bedeutung der Landesstraße im nordrhein-westfälischen Straßennetz ist, desto dringlicher ist der Sanierungsbedarf.
• Verkehrsbelastung: Bei höherer Belastung eines Straßenabschnitts im Vergleich zu den übrigen Landesstraßen einer Region, erfolgt eine höhere Priorisierung.
• Verkehrssicherheit: Besteht eine höhere Unfallsignifikanz im betreffenden Sanierungsfall, wird dieser entsprechend priorisiert.
• sonstige fachliche Belange: Eine Priorisierung erfolgt etwa zur Gefahrenabwehr (z. B. Frostschäden oder Hangrutschen) oder im Falle von besonderen örtlichen Gegebenheiten (z. B. topographische oder meteorologische Einflüsse).
• Verfügbarkeit des betroffenen Straßenteilnetzes: Erhaltungsmaßnahmen im Straßennetz müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass die verkehrlichen Belastungen für die Verkehrsteilnehmer durch Sperrungen oder Umleitungen zumutbar bleiben.

500.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für Ortsmitte Garbeck

500.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für Ortsmitte Garbeck

Das Dorferneuerungsprogramm 2020 liegt vor: Insgesamt 270 Ideen werden in 133 Dörfern, Gemeinden und Städten bewilligt. Darunter fällt auch die Neugestaltung der Ortsmitte Garbeck mit einem Bachlauf.

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge freut sich über diese guten Nachrichten: „Die Förderzusage ist in diesen Zeiten ein ganz wichtiges Signal für unsere Kommunen und die Bevölkerung. Wichtige angestoßene Projekte müssen weiter verfolgt werden, ein kompletter Stillstand wäre das falsche Zeichen. Es freut mich sehr, dass über das Dorferneuerungsprogramm des Landes nun die finale Zusage für Garbeck da ist! Im Sommer letzten Jahres konnten wir erfolgreich zwischen dem Ministerium und der Stadt vermitteln. Diese Gespräche waren fruchtbar und haben durch die gute Arbeit der Stadt nun zum Ziel geführt. Das ist eine tolle Nachricht für Garbeck und unsere Stadt!“

Auch Bürgermeister Hubertus Mühling teilt die Freude über die Bewilligung: „Jetzt kann es auch in Garbeck weitergehen. Mit dem Dorfentwicklungskonzept haben wir Projekte in allen Ortsteilen ins Auge gefasst und in weiten Teilen schon realisiert. Es freut mich für alle Garbecker, dass auch hier die Hürde nun genommen ist! Die neue Ortsmitte wird eine echte Bereicherung.“

Alexander Schulte, CDU-Fraktionsvorsitzender und Garbecker Ratsherr, sieht die Entwicklungen ebenfalls sehr positiv: „Wir haben politisch die Vorarbeit geleistet und wollten, dass alle Ortsteile profitieren. Deshalb freuen wir uns als Fraktion, dass es nun auch für Garbeck grünes Licht gibt. Im Dorf arbeiten wir seit der Gespräche im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes daran. Auch unserem Ortsvorsteher Christoph Haarmann bin ich dankbar, der im engen Austausch mit Anwohnern das Projekt voran gebracht hat und am Ball geblieben ist.“

Hintergrund:
Das Dorferneuerungsprogramm 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung liegt vor: 270 Ideen werden in 133 Dörfern, Gemeinden und Städten bewilligt. Dafür stehen rund 24,8 Millionen Euro bereit. Insgesamt können mit der Unterstützung des Bundes und viel mehr des Landes Nordrhein-Westfalen Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 52,2 Millionen Euro finanziert werden.

Die Landesregierung hat entschieden, dass mit der Verkündung des Programms jeder förderunschädlich mit der Realisierung seiner bewilligten Maßnahme starten kann.

Die nächste Antragsfrist für das Dorferneuerungsprogramm 2021 endet am 30. September 2020, die Förderergebnisse werden im Frühjahr 2021 veröffentlicht. Seit 2018 wurden fast 19 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit konnten gegenüber 2018 zusätzlich 176 Projekte in weiteren 71 Gemeinden gefördert werden.

Fördergelder vom Land für SG Balve/Garbeck, SuS Beckum und TC Hönnetal

Fördergelder vom Land für SG Balve/Garbeck, SuS Beckum und TC Hönnetal

Gute Nachricht für die Sportgemeinschaft Balve/Garbeck, den Spiel- und Sportverein Beckum sowie für den Tennisclub Hönnetal: Die drei Vereine können für Modernisierungsmaßnahmen an ihren Sportstätten Förderungen vom Land Nordrhein-Westfalen einplanen.

In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhält die SG Balve/Garbeck zur Modernisierung des Sportplatzes „Am Holloh“ eine Förderung in Höhe von 19.319 Euro (Gesamtkosten: 32.199 Euro). Der SuS Beckum kann für die Modernisierung seines Sportheimes (Gesamtkosten: 16.276 Euro) die Förderung von 11.393 Euro einkalkulieren. Und der TC Hönnetal, der u.a. die Sanitäranlagen sanieren will (Gesamtkosten: 50.250 Euro), kann mit 33.334 Euro vom Land NRW planen.

Als Mitglied des Sportausschusses freut sich der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge über die drei bewilligten Projekte: „Das ist ein starkes Signal für den Sport in Balve. Wir unterstützen den Sport, weil er den Zusammenhalt stärkt. Von den Fördergeldern profitieren die Vereine und ihre Ehrenamtlichen direkt vor Ort. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen mit den Arbeiten beginnen und haben nun die Möglichkeit, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Mit Sportstätten, die auf dem neuesten Stand sind, sind die Vereine in der Lage, ihre vielfältigen und wichtigen Aufgaben in unserer Gesellschaft noch besser wahrzunehmen. Die NRW-Koalition setzt damit ein deutliches Zeichen und stärkt nachhaltig das Sportland Nummer 1.“

Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesportverbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in NRW stehen bis 2022 insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung. Für Balve werden bis 2022 insgesamt 300.000 Euro zusätzlich zur jährlichen Sportpauschale (60.000 Euro im Jahr) bereitgestellt.

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Heimischer Landtagsabgeordneter beim Kolpingforum Balve zu Gast

Heimischer Landtagsabgeordneter beim Kolpingforum Balve zu Gast

Voge: „Gespür für Maß und Mitte nicht verlieren“

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge hat sich beim Kolpingforum in Balve für ein konsensorientiertes politisches Handeln ausgesprochen. Die Stimmung in der Bundesrepublik radikalisiere sich. Es gehe oft nur noch um hell und dunkel, gut oder böse, dafür oder dagegen, um Extreme. Zwischentöne, besonnenes Abwägen und entsprechendes Handeln würden dagegen kaum noch Gehör und Aufmerksamkeit finden. „Das Gespür für Maß und Mitte darf nicht verloren gehen“, sagte Voge.

Das Kolpingforum unter Federführung von Engelbert Falke hatte am Montagabend zum Austausch eingeladen, und 25 Besucher und Gäste folgten der Einladung in die Pension Waltermann. „Danke für den tollen Einblick in die Arbeit eines Landtagsabgeordneten“, sagte Falke am Ende der mehr als zweistündigen Veranstaltung. Voge hatte zuvor ausführlich Fragen zu Straßenausbaubeiträgen, zur medizinischen Versorgung und zum Klimawandel beantwortet. „Natürlich muss das Klima geschützt werden, aber mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl“, sagte er. Die Menschen dürften nicht bevormundet und zu sehr finanziell belastet werden, zum Beispiel im Hinblick auf die Anschaffung neuer Fahrzeuge oder Ölheizungen. Höhere Benzinpreise würden allen voran Pendler im ländlichen Raum treffen, „die schlicht und ergreifend nicht die Möglichkeit haben, mit dem öffentlichen Personennahverkehr zur Arbeit zu kommen“. Auch bei denjenigen, die den Umweltschutz unterstützen, dürfe die Akzeptanz nicht überstrapaziert werden.

Voge lud die Kolpingsfamilie Balve abschließend zum Besuch in den Düsseldorfer Landtag ein und bedankte sich für das Präsent, das Engelbert Falke ihm am Ende der Veranstaltung überreichte.

Bürgermeistergespräch in Balve

Bürgermeistergespräch in Balve

Voge: „Begleiten Schulen auf Weg in die digitale Zukunft“
Heimischer Landtagsabgeordneter zum Gespräch bei Bürgermeister Mühling

Im Rathaus Balve fand am Mittwoch das „Bürgermeistergespräch“ mit Marco Voge und Hubertus Mühling statt. Der heimische Landtagsabgeordnete und der Bürgermeister der Stadt Balve waren sich einig, den engen Austausch auch abseits des jährlichen Termins fortsetzen zu wollen. Vom regelmäßigen Dialog würden beide Seiten profitieren. In den nächsten Wochen folgen weitere Bürgermeistergespräche in Menden, Hemer, Plettenberg und Neuenrade.

Große Freude herrscht in Balve über die Förderung in Höhe von 260000 Euro aus dem Digitalpakt Schule NRW. Mit dem Landesgeld können Grundschulen und weiterführende Schulen u.a. mit mobilen Arbeitsgeräten wie z.B. Tablets ausgestattet werden. Marco Voge: „Wir begleiten die Schulen auf ihrem Weg in die digitale Zukunft. Das Geld ist für die Kinder und Jugendlichen extrem gut angelegt.“ Voge und Mühling waren sich einig, dass die Realschule in Balve digital bereits sehr gut aufgestellt sei. Nun müsse das Kollegium in allen Schulen noch mitgenommen werden, beispielsweise durch Schulungen und Fortbildungen, erklärte der Bürgermeister.

Voran geht es auch in der Dorfmitte Garbeck. Marco Voge lobte den engen Austausch bezüglich der Förderpotenziale für die Neugestaltung des Dorfkerns zwischen der Stadt Balve, der Bezirksregierung Arnsberg und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Bürgermeister Mühling berichtete, dass der Förderantrag bei der Bezirksregierung vorliege.

Weiteres Thema des „Bürgermeistergesprächs“ war darüber hinaus die Sanierung der Landstraße 686 in Langenholthausen. Das Verkehrsministerium hat versichert, dass die Landstraße im kommenden Jahr saniert werde, berichtete Voge. Hintergrund: Das Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm aufgelegt. Darin sind 175 Mio. Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen – 47,5 Mio. Euro mehr als im letzten Haushalt der Vorgängerregierung. Die Mittel sollen auch in den kommenden Jahren ansteigen und auf mehr als 200 Mio. Euro jährlich erhöht werden.

Bürgermeister Hubertus Mühling berichtete, dass die Sanierung der L686 mit dem Bau eines Bürgerradweges von Langenholthausen bis Wulfringhausen verknüpft werden soll. Kurz vor dem Ortsausgang Langenholthausen soll eine Querungshilfe entstehen. Erste Gespräche mit der Planungsbehörde seien erfolgt.

Beim Austausch von Marco Voge und Hubertus Mühling waren zudem die Kosten für abgelehnte Flüchtlinge ein Thema. Die Kommune übernehme nach drei Monaten die Kosten für geduldete Asylbegehrende, die ausreisepflichtig seien. In Balve gebe es aktuell 41 Asylsuchende, auf die das zutreffe. Das Thema Kostenübernahme werde er gerne mit nach Düsseldorf nehmen, signalisierte Voge. „Ich werde mich weiterhin für die Städte und ihre Interessen in Düsseldorf einsetzen.“ Er wolle ein Sprachrohr der Region und der Städte in der Landeshauptstadt sein. „Diese Rolle nehme ich sehr ernst.“

Beim Thema Flüchtlinge habe die Landesregierung erste Schritte eingeleitet, zum Beispiel mit der Integrationspauschale des Bundes. Aufgrund der Belastungen der Kommunen leitet das Land die Pauschale (432,8 Mio. Euro) in diesem Haushaltsjahr vollumfänglich an die Kommunen weiter. Das Geld könne auch für Kosten, die durch Geduldete entstanden sind, genutzt werden.

Marco Voge zu Gast beim Seniorentreff Langenholthausen

Marco Voge zu Gast beim Seniorentreff Langenholthausen

„Vehementer Einsatz hat sich ausgezahlt“
Landtagsabgeordneter Marco Voge zu Gast beim Seniorentreff Langenholthausen. Themen: L686, Straßenausbaubeiträge, Wahlen

Knapp 30 Teilnehmer versammelten sich zum gemütlichen Seniorennachmittag bei Kaffee und Kuchen im Gasthof Habbel in Langenholthausen. Zuvor hatte Pfarrer Andreas Schulte eine Messe in der St.-Johannes-Kirche zelebriert. Der Einladung der Senioren war der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge (CDU) gefolgt.
„Haben Sie eigentlich auch Zeit für die Familie?“ wollten die Teilnehmer wissen und fühlten dem heimischen Politiker auch familiär auf den sprichwörtlichen Zahn. „Die Familie erkennt mich noch“, antwortete Voge augenzwinkernd und gab einen detaillierten Einblick in seinen umfangreichen Terminkalender sowie in seine Arbeit als Politiker im NRW-Landtag.
Interesse weckte bei den Senioren u.a. der aktuelle Stand in Bezug auf die Landstraße 686 in Langenholthausen. Die Straße befindet sich bekanntlich in einem schlechten Zustand, auf absehbare Zeit wird sich das aber ändern. „Leider hat es die L686 für 2019 noch nicht in das Landesstraßenerhaltungsprogramm geschafft“, sagte Voge. Hintergrund: Sie wird noch als Umleitungsstrecke für diverse andere Baumaßnahmen benötigt. Aber: 2020 werde die Landstraße saniert, kündigte Voge an, der im ständigen Austausch mit Verkehrsminister Hendrik Wüst und seinem Büro stand. Voge: „Der nachhaltige, vehemente Einsatz hat sich ausgezahlt.“
Auch die Straßenausbaubeiträge beschäftigen die Menschen in Langenholthausen. Voge brachte die Senioren auf den neuesten Stand: Grundstückseigentümer werden künftig entlastet. Geplant sei eine Neuregelung, die das Verfahren vereinfachen und entbürokratisieren soll. Die bisherigen Höchstsätze für die Beteiligung von Anliegern an der Erneuerung von Straßen, Parkstreifen, Rad- oder Gehwegen werden halbiert. Voge: „Die für Kommunen ausfallenden Beiträge der Anlieger werden durch ein Förderprogramm des Landes ersetzt. Dazu stellt das Land jährlich 65 Mio. Euro im Haushalt bereit.“
Diskutiert wurde darüber hinaus über die Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Voge merkte an, dass sich die Debattenkultur geändert und der raue Ton im Wahlkampf verstärkt habe. Die CDU-Fraktion hat eine Enquetekommission zur Zukunft der parlamentarischen Demokratie eingesetzt. Ziele: Demokratie zu gestalten und das Vertrauen in Institutionen, Demokratie und Staat zu stärken.
Abschließend bedankte sich Marco Voge ganz herzlich für den freundlichen Empfang und den schönen Nachmittag sowie für das Geschenk, das ihm zum Abschluss von Christel Vorsmann überreicht wurde: ein Sauerland-Buch.

L686 in Langenholthausen wird 2020 saniert!

L686 in Langenholthausen wird 2020 saniert!

Marco Voge: Es freut mich, dass wir diese Zusage nun endlich haben

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge erklärt zum heute veröffentlichten Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019:

„Leider hat es die L686 in Langenholthausen für 2019 nicht in das Programm geschafft. Das hat den Hintergrund, dass sie zunächst noch als Umleitungsstrecke für verschiedene andere Baumaßnahmen benötigt wird und aus diesem Grund nicht parallel saniert werden kann.

Der vehemente Einsatz hat sich gelohnt! Nach wiederholtem Kontakt mit dem Verkehrsminister Hendrik Wüst und seinem Büro kann ich aber mitteilen, dass die Sanierung der Straße in Langenholthausen für das nächste Jahr fest eingeplant ist. Diese Information habe ich nun erhalten und darüber freue ich mich natürlich sehr! Bereits im Wahlkampf 2017 habe ich mich an Straßen NRW gewandt und war mit der Ortsvorsteherin Barbara Wachauf vor Ort. Immer wieder kommen die Menschen mit diesem Anliegen auf mich zu. Es ist wichtig, dass hier nach jahrelangen Bemühungen endlich Bewegung in die Sache kommt. Da hat sich das gemeinsame ackern ausgezahlt.“

Hintergrund:

Das NRW-Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 175 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 47,5 Millionen Euro mehr als im letzten Haushalt unter Rot Grün und entspricht einem Zuwachs von 37 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen und noch in dieser Legislaturperiode auf über 200 Millionen Euro jährlich erhöht werden.

Balve erhält 145.100 € vom Land für Schulhof der Realschule

Balve erhält 145.100 € vom Land für Schulhof der Realschule

Marco Voge: „Es freut mich, dass Balve vom Dorferneuerungsprogramm der Landesregierung profitiert!“

Für die „Neugestaltung und Öffnung eines Schulhofes durch ökologische Aufwertung
sowie Schaffung von Kommunikationsflächen für die Ortsgemeinschaft in Balve“ fließen 145.100 € an Landesgeldern in die Hönnestadt.

Dazu erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge: „Die Landesregierung hat mit dem Dorferneuerungsprogramm ein Pakete auf den Weg gebracht, das die Städte und Gemeinden ganz konkret unterstützt. Dass auch Balve von den Förderprogrammen profitiert, freut mich. Die Dörfer und kleinen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zu stärken ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Dass der Schulhof derartig aufgewertet wird, ist für unsere Schullandschaft in Balve ein wichtiger Schritt.“

Hintergrund Dorferneuerungsprogramm:
Das „Dorferneuerungsprogramm 2018“ beinhaltet insgesamt 5,9 Millionen Euro zum „Erhalt unserer Dörfer“, wie es das Ministerium formuliert. Die Landesregierung hat dieses am Montag vorgestellt. 94 Projekte in 62 Gemeinden werden unterstützt.

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

NRW-Koalition hält Wort und unterstützt Kommunen landesweit mit 100 Mio. Euro bei der Integration von Flüchtlingen

Insgesamt 2.478.070 Euro zusätzliche Mittel erhalten die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis vom Land NRW zur Entlastung des Integrationsaufwands für Flüchtlinge. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die CDU-geführte Landesregierung die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition hält Wort und unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln, von denen 2.478.070 Euro in den Märkischen Kreis fließen. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich werden wir unsere Zusage einhalten und die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiterleiten“, erklären die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick und Marco Voge.

„Konkret erhalten die Kommunen im Märkischen Kreis folgende Beträge:

– Balve: 92.334 Euro,
– Hemer: 50.000 Euro,
– Menden: 340.802 Euro,
– Neuenrade: 86.224 Euro
– Plettenberg: 177.437 Euro

Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV) mit Stichtag zum 1. Januar 2018.

 

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Sicherheitspakt der Landesregierung auf den Weg gebracht

Dank des am Freitag veröffentlichten Sicherheitspaktes der Landesregierung darf sich die Polizei im Märkischen Kreis über personellen Zuwachs freuen. Von “neuen Maßnahmen, mehr Personal und weniger Bürokratie” spricht der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge. Voge (CDU) zeigt sich zufrieden damit, dass 14 von 500 neuen Stellen auf den Märkischen Kreis entfallen und meint: “Durch diese Personalmaßnahme werden unsere Polizistinnen und Polizisten entlastet, damit sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können.” Fünf dieser Stellen sind schon heute besetzt und neun kommen in diesem Jahr noch dazu. “Bereits mehrfach durfte ich die Beamtinnen und Beamten in unseren Städten zu Einsätzen begleiten, das zusätzliche Personal wird bereits kurzfristig eine erste echte Entlastung für sie sein. Vor der Wahl und im Koalitionsvertrag haben wir mehr Sicherheit angekündigt, diese Versprechen setzen wir jetzt um”, erklärt Voge. „Aufgaben, die bisher von Polizisten wahrgenommen wurden, können demnächst von Regierungsbeschäftigten übernommen werden. So kann die Präsenz auf der Straße wieder erhöht werden”, erklärt Marco Voge und sieht dieses als wichtigen ersten Schritt für mehr Sicherheit im Land: “NRW darf nicht weiter Schlusslicht bei Kriminalstatistiken und Einbrüchen sein, wir packen dieses Thema an.”

Das zusätzliche Personal ist Teil des von Innenminister Herbert Reul (CDU) vorgestellten Sicherheitspaketes, weitere sollen folgen. Dabei geht es um  Maßnahmen bei der Terrorbekämpfung und für den Polizeialltag, die die Gewerkschaft der Polizei schon lange fordern. Der CDU war dieses Thema ein zentrales Anliegen, um das Sicherheitsgefälle zu anderen Bundesländern abzuschaffen, in denen es viele der beschlossenen Maßnahmen bereits gibt. Neue Maßnahmen sind unter anderem die Strategische Fahndung (Schleierfahndung), neue Möglichkeiten bei der Telekommunikationsüberwachung, die Einführung der sogenannten elektronischen Fußfessel und mehr Personal, das die Polizei bei Verwaltungsaufgaben unterstützt. 500 Stellen für Verwaltungsassistenten werden geschaffen, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr zusätzlich eingestellt werden können. Bis 2022 sollen jährlich 500 Stellen folgen.