Blog : Hemer

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion bei “Wir in Ihmert”

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion bei “Wir in Ihmert”

Auf Einladung des Vereins „Wir für Ihmert“ besuchte die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer zusammen mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Marco Voge und Hemers Ersten Beigeordneten und Kämmerer Dr. Bernd Schulte den Ihmerter Bürgerverein. In den Räumlichkeiten des Bürgertreffs Berkenhoff inmitten des Ortskerns diskutierten Mitglieder des Bürgervereins rund um ihren Vorsitzenden Alexander Tüshaus mit der CDU-Hemer die Weiterentwicklung des Stadtteils Ihmert. Dabei zeigten sich die Christdemokraten von den Aktivitäten und dem Engagement des Vereins „Wir für Ihmert“ beeindruckt. „Der Verein, der mittlerweile schon über 250 Mitglieder zählt, kümmert sich vorbildlich um die Erhaltung und Weiterentwicklung des Ortsteils und hat dabei bereits viele positive Impulse mit der Ihmerter Bevölkerung auf die Wege gebracht“, erläutert CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer.

In einem konstruktiven und intensiven Gespräch erörterten die Vereinsmitglieder und die Mitglieder der CDU-Fraktion sechs wesentliche inhaltliche Bausteine, die für die zukünftige Entwicklung Ihmerts von Bedeutung sind. Bei der Förderung von notwendigen Neubaugebieten, z. B. für junge Familien, signalisierte die CDU volle Unterstützung und verwies darauf, dass das beispielsweise die Forderung nach dem Bebauungsgebiet Ostfeld schon seit längerer Zeit Bestandteil des CDU-Programms sei. Für den Bürgerverein ist die Renovierung und Umgestaltung der Gemeindehalle ein weiteres zentrales Anliegen. „Hier geht es um die Ertüchtigung der sanitären Anlagen und der Lüftung sowie um die Herstellung von Barrierefreiheit“, konkretisierte der Vereinsvorsitzende Alexander Tüshaus den aktuellen Handlungsbedarf. Der Verein sei dabei bereits in vielen Gesprächen und in der Entwicklung von Umsetzungskonzeptionen, die dann auch in politische Beratungen münden sollen, so Tüshaus weiter. Die Stärkung der Angebote für junge Familien, Kinder und Jugendliche wurden ebenso diskutiert. Für die CDU-Fraktion ist dabei unter anderem die Arbeit der Sportvereine ein wesentlicher Erfolgsgarant. „Alle Sportvereine in Ihmert und Bredenbruch leisten eine hervorragende Arbeit für Kinder und Jugendliche, die wir durch die Erhaltung der Sportstätten unterstützen müssen“, forderte CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer zukünftig weitere Investitionen in die städtische Sportinfrastruktur. Schließlich wurden noch die Aspekte der Stärkung der Nahversorgung, der demografischen Entwicklung und der zeitnahe Breitbandausbau angesprochen und diskutiert.

Landtagsabgeordneter Marco Voge verwies auf das Landesprogramm zur Heimatförderung und ermutigte den Bürgerverein sich daran zu beteiligen. „Das Land unterstützt beispielsweise mit den Heimat-Schecks die Vereinsarbeit vor Ort, davon kann auch Ihmert profitieren“, so Marco Voge. Am Ende des Gesprächs zeigten sich alle Teilnehmer zufrieden. „Wir wollen auch weiterhin mit dem Bürgerverein „Wir in Ihmert“ im Dialog bleiben und freuen uns auf weitere Diskussionen je nach aktuellem Anlass“, lautet das Fazit der Christdemokraten.

Klinik jetzt gemeinsam den Rücken stärken – Besuch in der Paracelsus-Klinik

Klinik jetzt gemeinsam den Rücken stärken – Besuch in der Paracelsus-Klinik

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge besuchte zuletzt gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Hemer, Martin Gropengießer, und dem Beigeordneten der Stadt Hemer, Christian Schweitzer, die Paracelsus-Klinik in Hemer. Die Begegnung fand im Rahmen der diesjährigen Sommertour des Abgeordneten statt. Zuvor hatte Voge im Stadtgebiet bereits die Hans-Prinzhorn-Klinik in Frönsberg besucht. Ziel war es unter anderem, nach der Übernahme der Paracelsus-Kliniken durch die Porterhouse Group die neue Klinikleitung kennenzulernen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Der Vorsitzende der Geschäftsführung, Prof. Dr. Michael Philippi, begrüßte gemeinsam mit Verwaltungsdirektorin Barbara Bieding die Gäste und stellte die aktuelle Situation sowie kurz- und mittelfristige strategische Schwerpunkte des Hauses vor. Der Ärztliche Direktor und Chefarzt der Allgemein- und Viszeralchirurgie, Dr. med. Joachim Dehnst, und Pflegediensteiterin Sabine Ermer vermittelten mit ihrer Expertise wichtige Eindrücke aus dem medizinischen Alltag und trugen somit dazu bei, dass die Politiker neben der betriebswirtschaftlichen Komponente auch ein Gefühl für die Herausforderungen des Klinikalltags entwickeln konnten.

Prof. Dr. Philippi stellte zu Beginn direkt heraus: „Das Thema Gesundheit beschäftigt jeden von uns ein Leben lang. Deshalb ist es für die Menschen in jedem Alter so ein wichtiges Thema.“ Er bekräftigte, dass die Paracelsus-Kliniken mit der Porterhouse Group jetzt einen Partner im Rücken habe, mit dem eine langfristige Entwicklung möglich sei und auch angestrebt würde. Philippi: „Eine Klinik, wie das hiesige Krankenhaus, lebt in erster Linie von dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hemer. Unsere Aufgabe ist es nun, dieses Vertrauen durch geeignete Konzepte, Ideen und Kooperationen zu fördern. Das betrifft das Versorgungsangebot, die Qualität und die menschliche Zuwendung.“

Immer wieder kamen in der Gesprächsrunde die Begriffe „Lokal“ und „Reputation“ auf. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gropengießer sieht in der Klinik einen enorm wichtigen Standortfaktor für die Stadt: „Wir wollen Hemer als Gesundheitsstadt etablieren. Dazu gehört es in erster Linie, den Standort zu sichern und ihn zukunftsfähig aufzustellen. Als Kommunalpolitik werden wir unseren Teil dazu beitragen und unterstützen, wo es geht. Die Insolvenz und die ungewisse Zeit im Anschluss haben natürlich eine gewisse Verunsicherung bei den Hemeranern verursacht. Wir merken aber bereits, dass das Vertrauen langsam wieder aufgebaut wird und daran gilt es jetzt natürlich gemeinsam weiter zu arbeiten.“

Schweitzer sieht neben dem Aspekt der Gesundheitsversorgung auch die große wirtschaftliche Bedeutung der Paracelsus-Klinik. „In Summe sind die Hemeraner Kliniken der größte Arbeitgeber der Stadt. Dies wird leider oft vergessen. So hängen viele Arbeitsplätze direkt und indirekt an der Klinik. Daher müssen wir auch nach der vorerst überwundenen Krise miteinander im Kontakt bleiben und uns fragen: „Wie können wir als Stadt langfristig helfen und unterstützen“, so Schweitzer. Dabei gehe es unter anderem darum, Hemer attraktiver für Fachkräfte, also auch für Ärzte und medizinisches Personal zu machen. Im Ergebnis müsse die städtebauliche Entwicklung und die Gesundheitsversorgung der Stadt stets gemeinsam betrachtet werden.

Die Gespräche habe man bereits aufgenommen, betont Bieding: „Wir freuen uns auf den Dialog mit Politik, Wirtschaft und besonders natürlich der Bevölkerung.“ Auch ein erstes Brainstorming mit dem Bürgermeister habe bereits stattgefunden, um das Netzwerk vor Ort zu nutzen und gemeinsam Ideen zu entwickeln. In Hemer bestehe ein lebhafter Ärzteverein, der einen guten Austausch untereinander gewährleiste, ergänzt der Ärztliche Leiter Dr. Dehnst und fügt hinzu: „In der neuen Trägerschaft sehe ich auch Potentiale und Möglichkeiten, die vorher vielleicht nicht möglich gewesen wären.“ Diese Chancen wolle man nutzen. Allgemein könne man niedergelassene Ärzte und Krankenhaus nicht strikt voneinander trennen. Beide seien nur in starker Abhängigkeit voneinander zu betrachten und aufeinander angewiesen. „Die Paracelsus-Klinik ist ein Krankenhaus für die Bevölkerung und für diese schlussendlich auch da“, pflichtet Gropengießer bei. Als altes Amts-Krankenhaus sei es in Hemer besonders historisch verwurzelt. Dr. Dehnst erklärt, dass seiner Meinung nach besonders in kleinen Häusern und im ländlichen Raum der lokale Bezug wichtig sei: „Vor Ort setzen sich die Kümmerer durch. Gleichwohl bietet die Paracelsus-Klinik Hemer ein breites und auch spezialisiertes Leistungsangebot.“

„Das regionale Gesundheitssystem ist einer der wichtigsten Standortfaktoren. Dass die Paracelsus-Klinik in Hemer nach der Übernahme noch lange erfolgreich besteht, hoffe ich. Natürlich steht in erster Linie das Haus selbst in der Verantwortung, aber auch Politik und Bevölkerung können ihren Teil dazu beitragen, dem eigenen Krankenhaus den Rücken zu stärken“, stellt Marco Voge fest. Im Rahmen seiner Sommertour habe er viele wichtige Einblicke erhalten. „Die Menschen stimmen ganz einfach mit Füßen ab. Wenn man sich gut aufgehoben fühlt, sowohl fachlich wie besonders auch menschlich, spricht sich das rum. Empathie und eine gewisse Zugänglichkeit der Ärzte ist in der heutigen Zeit ebenso wichtig wie eine qualifizierte Diagnose und die richtige Therapie“, fasst der Landtagsabgeordnete seine Eindrücke zusammen. Eine gute Versorgung auch in der Fläche zu gewährleisten sei der Landesregierung wichtig, sagt Voge. Für die Krankenhäuser in NRW stelle sie jährlich mehr als 500 Mio. Euro (2017: 530 Mio. Euro) zur Verfügung. Im Nachtragshaushalt 2017 waren es darüber hinaus sogar zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Mio. Euro. Die aufgenommenen Anregungen nehme er mit nach Düsseldorf.

Sommertour: Marco Voge informiert sich über Arbeit der Hans-Prinzhorn-Klinik

Sommertour: Marco Voge informiert sich über Arbeit der Hans-Prinzhorn-Klinik

Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge besuchte in dieser Woche die Hans-Prinzhorn-Klinik in Hemer. Die Begegnung fand im Rahmen der diesjährigen Sommertour des Abgeordneten statt, der in den kommende Wochen in jeder der fünf Wahlkreisstädte Termine zum Thema Gesundheit organisiert hat. Besonderer Schwerpunkt liege dabei darauf, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum zu betrachten und dieses facettenreiche Feld aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Voge beschreibt die Gedanken hinter der Tour wie folgt: „Gesundheitsversorgung vor Ort meint nicht nur den Arzt oder das Krankenhaus, sondern ist ein komplexes System aus vielen kleinen Rädern, die gut geölt ineinander greifen müssen. Bei der Gesundheitstour möchte ich die Ferienzeit nutzen, um die vielen verschiedenen Aspekte und vor allem die dahinter stehenden Menschen in unseren Städten besser kennenzulernen. Es geht darum, zuzuhören, Fragen zu stellen und zu diskutieren, wie wir eine gute Versorgung in ländlichen Regionen erhalten und stärken.“

Nach dem Besuch einer Apotheke in Lendringsen und des Krankenhaus in Plettenberg, stand als dritter Termin nun die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, als Einrichtung des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) im Ortsteil Frönsberg auf dem Programm. Besonderes Anliegen der Klinik ist es, den Betroffenen qualifizierte therapeutische Leistungen auf höchstem Niveau zu bieten und die Menschen stets nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft zu behandeln. Behandelt werden psychische Probleme wie Depressionen, eine beginnende oder fortgeschrittene Demenz, Abhängigkeitserkrankungen und weitere Krankheiten.

Der heimische Landtagsabgeordnete dankte dem kaufmännischen Direktor, Prof. Dr. Jens Bothe, und seinem Stellvertreter Werner Schulte, dass sie sich die Zeit genommen haben, um über die Einrichtung und der Versorgung von psychischen Krankheiten zu informieren. Auch die Oberärztin Dr. Naciye Geyhan und die Stationsleitung Frau Knackert stellten die Arbeit ihrer Station vor, um den Gästen intensive Einblicke in den Arbeitsalltag geben zu können.

Marco Voge ließ sich über das Gelände und durch das Gebäude führen, um die Gelegenheit zu nutzten, hinter die Kulissen zu blicken. Prof. Dr. Bothe betonte: „Die LWL-Klinik Hemer ist ein offenes Haus. Bei uns erhalten alle Patientinnen und Patienten unabhängig von Religion, sozialer Stellung, Geschlecht und Nationalität die bestmögliche Behandlung. Ein multiprofessionelles Team aus Ärzten, Fachärzten für Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologen, Psychiatern und unterschiedlichsten Therapeuten arbeitet eng zusammen.“ Alle Stationen des Hauses liegen in einem parkähnlichen Gelände, umgeben von Wald und Wiesen, damit die Patienten in der besonderen Lage, durch Naturverbundenheit, Ruhe und Gelassenheit unterstützt werden.

Der Landtagsabgeordnete zeigte sich interessiert an den Erklärungen zu den verschiedenen Therapiemöglichkeiten: „Wir können in unserer Region echte Spitzen-Einrichtungen in verschiedenen Bereichen vorweisen! Dass der Bereich der Versorgung psychischer Krankheiten so gut aufgestellt ist, freut mich. Die wohnortnahe Versorgung im ländlichen Raum ist auch in diesem Zusammenhang sehr wichtig. Hilfe vor Ort für betroffene Patienten kann den Therapiebemühungen bestimmt zuträglich sein. Nämlich dann, wenn man sich ganz in der Nähe vom eigenen Zuhause gut aufgehoben fühlt.“

Die eigenen Fachkräfte formen

Die eigenen Fachkräfte formen

Landtagsabgeordneter Marco Voge besuchte die SIHK Bildungsstätte in Hemer. „Wir müssen aktiv daran arbeiten, dass wir gut ausgebildete Mitarbeiter nicht nur gewinnen, sondern auch vor Ort selbst qualifizieren“, stellt Marco Voge während der Besichtigung der technischen Bildungsstätte am Dienstag, den 08. Mai, in Hemer fest. Im Rahmen des demographischen Wandels seien besonders gut ausgebildete junge Menschen ein elementarer Faktor für den Wirtschaftsstandort Südwestfalen.

Einen wichtigen Beitrag dazu leiste seiner Meinung nach die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen. Deren Vizepräsidenten Hermann Josef Schulte, sowie der Leiter der Werkstatt in Hemer Jürgen Knuhr, der Geschäftsbereichsleiter für berufliche Bildung Thomas Haensel und Geschäftsstellenleiter Frank Hermann begleiteten den Abgeordneten. “Die betriebliche Berufsausbildung ist und bleibt der wichtigste Weg zur Fachkräftesicherung im Märkischen Kreis. Trotz der rückläufigen Schulabgängerzahlen ist es der SIHK im Ausbildungsmarkt gelungen, durch gezieltes Ausbildungsmarketing Schülerinnen und Schüler für die duale Berufsausbildung in den heimischen Unternehmen zu interessieren,“ erläutert Thomas Haensel, Leiter des Geschäftsbereichs Berufliche Bildung, und ergänzt, „dies spricht für die große Stabilität des heimischen Ausbildungsmarktes.“

Ausbildung im Allgemeinen und der Fachkräftemangel seien zwei der wichtigsten Themen für die Betriebe, waren sich SIHK und Voge in der Diskussion einig. Besonders um die duale Berufsausbildung beneide man die deutsche Wirtschaft weltweit. In Hemer wird für Berufe in der Metall- und Elektroindustrie qualifiziert. „Fachkräfte stellen mit ihrem Know-how das Rückgrat des Mittelstandes in unserer Region dar, dieses Kapital gilt es auszubauen und vor Ort zu halten“, meint der heimische Landtagsabgeordnete und bedankte sich für den persönlichen Austausch. Die Verantwortlichen wollen auch zukünftig weiter einen engen Austausch pflegen und im Dialog bleiben.

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

Über 2,47 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis

NRW-Koalition hält Wort und unterstützt Kommunen landesweit mit 100 Mio. Euro bei der Integration von Flüchtlingen

Insgesamt 2.478.070 Euro zusätzliche Mittel erhalten die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis vom Land NRW zur Entlastung des Integrationsaufwands für Flüchtlinge. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die CDU-geführte Landesregierung die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition hält Wort und unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln, von denen 2.478.070 Euro in den Märkischen Kreis fließen. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich werden wir unsere Zusage einhalten und die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiterleiten“, erklären die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick und Marco Voge.

„Konkret erhalten die Kommunen im Märkischen Kreis folgende Beträge:

– Balve: 92.334 Euro,
– Hemer: 50.000 Euro,
– Menden: 340.802 Euro,
– Neuenrade: 86.224 Euro
– Plettenberg: 177.437 Euro

Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV) mit Stichtag zum 1. Januar 2018.

 

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Sicherheitspakt der Landesregierung auf den Weg gebracht

Dank des am Freitag veröffentlichten Sicherheitspaktes der Landesregierung darf sich die Polizei im Märkischen Kreis über personellen Zuwachs freuen. Von “neuen Maßnahmen, mehr Personal und weniger Bürokratie” spricht der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge. Voge (CDU) zeigt sich zufrieden damit, dass 14 von 500 neuen Stellen auf den Märkischen Kreis entfallen und meint: “Durch diese Personalmaßnahme werden unsere Polizistinnen und Polizisten entlastet, damit sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können.” Fünf dieser Stellen sind schon heute besetzt und neun kommen in diesem Jahr noch dazu. “Bereits mehrfach durfte ich die Beamtinnen und Beamten in unseren Städten zu Einsätzen begleiten, das zusätzliche Personal wird bereits kurzfristig eine erste echte Entlastung für sie sein. Vor der Wahl und im Koalitionsvertrag haben wir mehr Sicherheit angekündigt, diese Versprechen setzen wir jetzt um”, erklärt Voge. „Aufgaben, die bisher von Polizisten wahrgenommen wurden, können demnächst von Regierungsbeschäftigten übernommen werden. So kann die Präsenz auf der Straße wieder erhöht werden”, erklärt Marco Voge und sieht dieses als wichtigen ersten Schritt für mehr Sicherheit im Land: “NRW darf nicht weiter Schlusslicht bei Kriminalstatistiken und Einbrüchen sein, wir packen dieses Thema an.”

Das zusätzliche Personal ist Teil des von Innenminister Herbert Reul (CDU) vorgestellten Sicherheitspaketes, weitere sollen folgen. Dabei geht es um  Maßnahmen bei der Terrorbekämpfung und für den Polizeialltag, die die Gewerkschaft der Polizei schon lange fordern. Der CDU war dieses Thema ein zentrales Anliegen, um das Sicherheitsgefälle zu anderen Bundesländern abzuschaffen, in denen es viele der beschlossenen Maßnahmen bereits gibt. Neue Maßnahmen sind unter anderem die Strategische Fahndung (Schleierfahndung), neue Möglichkeiten bei der Telekommunikationsüberwachung, die Einführung der sogenannten elektronischen Fußfessel und mehr Personal, das die Polizei bei Verwaltungsaufgaben unterstützt. 500 Stellen für Verwaltungsassistenten werden geschaffen, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr zusätzlich eingestellt werden können. Bis 2022 sollen jährlich 500 Stellen folgen.

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Zur Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros hat der Landtagsabgeordnete Marco Voge am vergangenen Sonntag in die frisch renovierten Räumlichkeiten auf dem Gesundheitscampus in Balve eingeladen. Zu Gast waren Interessierte aus der Bürgerschaft sowie Mitglieder aus allen CDU-Verbänden des Wahlkreises. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Hausherren wurde beim gemütlichen Beisammensein Kaffee getrunken und Kuchen gegessen. Hierbei erfüllte das neue Wahlkreisbüro bereits am ersten Tag seinen Zweck als Ort des Austauschs und des Zuhörens.
Zukünftig werden regelmäßige Sprechstunden angeboten. Die Termine werden im Vorfeld über die bekannten Wege (Facebook, Presse) kommuniziert.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise.

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.“ so Marco Voge. „Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen. Dieses gilt auch für die Kommunen in meinem Wahlkreis und dem übrigen Märkischen Kreis.“

Im Einzelnen erhalten:

Kommune Gesamtzuweisung 2018 (€)
Balve 2.043.346
Hemer 7.429.295
Menden 14.505.949
Neuenrade 1.196.944
Plettenberg 2.402.982
Kreisverwaltung 41.537.463
Märkischer Kreis gesamt 187.136.696

 

Marco Voge: „Auch der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die, in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit.
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition zeigt von Anfang an, dass sie umsetzt, was sie versprochen hat. Auch wenn die erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind, tragen wir durch die Abschaffung des sog. „Kommunalsoli“, durch eine gerechte Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss und durch die Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen zur Gesamtverbesserung der kommunalen Finanzsituation bei.

Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern. Das Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein weiterer guter Beitrag, um notwendige Zukunftsinvestitionen in Straßen, Schulen und Kindergärten vornehmen zu können“,  so Marco Voge  weiter.

 

Hintergrund:

  • Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen (allgemeine/zweckgebundene; konsumtive/investive) fest.
  • Bereits Anfang September 2017 wurden die Eckpunkte zum GFG 2018 beschlossen. Nach dem Vorliegen aller Ist-Ergebnisse zum 30.09.2017 erhöht sich die verteilbare Finanzausgleichsmasse um gut 230 Mio. Euro gegenüber den vorgelegten Eckpunkten. Sie beträgt nun 11,7 Mrd. Euro, das sind rd. 1,06 Mrd. Euro oder 9,96% mehr als in 2017.
  • Mit dem GFG 2018 werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um annähernd 13 Millionen Euro erhöht.
CDU-Fraktion besucht Eishockey-Museumskeller

CDU-Fraktion besucht Eishockey-Museumskeller

Zu einem Besuch im Keller des zukünftigen Eishockeymuseums fanden sich Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer, Kulturausschussvorsitzender Holm Diekenbrock und Landtagsabgeordneter Marco Voge ein, um sich vor Ort von den Projektinitiatoren Rainer Tüttelmann und Jörg Schauhoff über den Stand der Planungen zu informieren.

Die Geschichte der Idee eines Eishockeymuseums in der Felsenmeerstadt geht unter anderem auf eine Initiative der Christdemokraten zurück, die nach der Schließung des Deutschen Eishockeymuseums in Augsburg im Mai 2012 den Prüfantrag stellten, ob der Sauerlandpark Hemer ein neuer geeigneter Standort dafür sei. Daraus wurde bekanntlich nichts, sodass vor allem auf die Initiative von Engelbert Himrich und Georg Verfuß der Gedanke vorangetrieben wurde, dort ein Eishockeymuseum für den heimischen Eishockeyclub der Iserlohn Roosters zu verwirklichen. Hemer spielt in der Geschichte des Vereins eine wichtige Rolle. „In Deilinghofen wurde das sauerländische Eishockey geboren, als eine Gruppe von Jugendlichen mit tatkräftiger Unterstützung ihres Volksschullehrers Hanskarl Franke Ende der 1950er Jahre den EC Deilinghofen gründeten und die ersten Spiele auf der Eisfläche des kanadischen Camps durchführten. Heute ist der Nachfolgeverein seit vielen Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Eishockeyliga und vertritt unsere Region in ganz Deutschland. Das ist auch für unsere Stadt ein wichtiger Imageträger“, erläutert Martin Gropengießer den Stellenwert des Eishockeys für Hemer.

Sowohl der Kulturausschuss als auch der Rat haben im letzten Jahr grünes Licht zur Umsetzung des Vorhabens gegeben, sodass im Keller des Museums seit längerer Zeit eifrig gesammelt wird. Insgesamt 570 Exponate können Rainer Tüttelmann und Jörg Schauhoff bereits jetzt aufzählen, was die Auswahl für die Dauerausstellung sicherlich nicht leicht machen wird. Neben zahlreichen Trikots, Schlittschuhen, Schlägern und weiteren Ausrüstungsgegenständen weist die Sammlung auch wichtige Dokumente der Vereinsgeschichte auf, wie die Gründungsunterlagen oder Ankündigungsplakate besonderer Spiele. Daneben gibt es auch aussagekräftige Exponate der Fankultur, bei denen die obligatorischen Schals nicht fehlen dürfen. „Das Eishockeymuseum fügt sich hervorragend in das Gebäude am Nelkenweg ein und ist thematisch neben dem Traditionsraum der Bundeswehr und dem Stalag-Gedenkraum ein weiterer wichtiger Bestandteil der Erinnerungskultur“, führt Holm Diekenbrock aus.

Auch Marco Voge war beeindruckt von der Sammlung und erinnerte sich als überzeugter Eishockeyfan an viele Momente der Vereinsgeschichte. „Ich habe selbst viele Spiele in der Eissporthalle am Seilersee gesehen und freue mich über die Idee eines Eishockeymuseums“, berichtet der Landtagsabgeordnete.

Am 7. November wird im Kulturausschuss das Museumskonzept vorgestellt und beraten, eine Eröffnung des Museums ist für das nächste Jahr angedacht. Alles Beteiligten waren sich einig, dass das Eishockeymuseum ein Gewinn für Hemer und die ganze Region sei, und danken den großzügigen privaten Spendern, ohne die eine solches Projekt nicht zu verwirklichen ist. Daneben werden sich die Christdemokraten auch weiterhin für die Belange des Museums einsetzen.

 

Kurzfristige und unbürokratische Hilfe für die Kitas in Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg

Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Von dieser Sofortmaßnahme profitieren die Einrichtungen in Hemer mit 806.880 €, in Menden mit 1.212.920 € und Plettenberg mit 656.270 €. Die Kitas in Balve und Neuenrade erhalten aufgrund ihrer Organisation innerhalb des Jugendamtes des Märkischen Kreises ihren entsprechenden Anteil an den 2.235.780 €, die der Kreisverwaltung aus dem Kita-Rettungspaket zustehen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge begrüßt diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das die fünf Städte des Wahlkreises erhalten, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.

Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.

Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“