Voge: „Scholz-Vorstoß schadet Ehrenamt und Vereinsleben“
Heimischer Landtagsabgeordneter kritisiert Pläne, Vereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen
Der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge übt scharfe Kritik an den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Vereinen mit rein männlicher Mitgliedschaft zukünftig die Gemeinnützigkeit zu entziehen: „Gleichberechtigung ist ein wichtiges Thema. Aber dieser Vorstoß ist ein Schlag vor den Kopf zahlreicher Ehrenamtler und schadet dem Ehrenamt und dem Vereinsleben“, so Voge. Auswirkungen hätten die Pläne u.a. auf Männergesangs- und Schützenvereine. „Wahlkampfmanöver sollten nicht auf dem Rücken der Vereine ausgetragen werden. Das Vorhaben würde genau die Vereine treffen, die ein immens wichtiger Bestandteil der Heimat und Brauchtumspflege bei uns im ländlichen Raum sind.“
Die Gemeinnützigkeitsprüfung müsse nicht an Personen, sondern am Zweck und an der Tätigkeit der jeweilige Vereine ansetzen. Eine etwaige Neuausrichtung des Gemeinnützigkeitsrechts dürfe sich nur an der tatsächlichen Leistung eines Vereins für das Gemeinwohl orientieren. Voge: „Eine Schützenhalle ist ja nicht nur den Schützen vorbehalten, sondern – geschlechtsneutral – ein Begegnungsort für Jung und Alt.“ Das Recht auf Gemeinnützigkeit zu entziehen, würde die Existenz zahlreicher Vereine bedrohen.
In Nordrhein-Westfalen engagieren sich rund sechs Millionen Menschen ehrenamtlich, also gut jede und jeder Dritte im Land. Die Landesregierung stärkt das Ehrenamt und den Heimatgedanken. Im Sommer 2018 wurde eine Bundesratsinitiative „Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft“ ins Leben gerufen. Seit 2018 gibt es im Haushalt des Landes einen Etat-Posten für Heimat. Bis 2022 fließen rund 150 Mio. Euro für die Gestaltung der Heimat vor Ort.
Auch Schützen genießen in NRW einen hohen Stellenwert: Mit einer Ehrenplakette zeichnet das Land engagierte Schützenvereine und Schützenbruderschaften anlässlich ihres Vereinsjubiläums aus. Darüber hinaus hat das Land eine Auszeichnung für solche Bruderschaften und Vereine entwickelt, die sich in herausragender Weise für soziale Belange, für die Jugendarbeit, den Jugendschutz oder aber für die Pflege des Brauchtums engagieren.
