Voge: „Begleiten Schulen auf Weg in die digitale Zukunft“
Heimischer Landtagsabgeordneter zum Gespräch bei Bürgermeister Mühling
Im Rathaus Balve fand am Mittwoch das „Bürgermeistergespräch“ mit Marco Voge und Hubertus Mühling statt. Der heimische Landtagsabgeordnete und der Bürgermeister der Stadt Balve waren sich einig, den engen Austausch auch abseits des jährlichen Termins fortsetzen zu wollen. Vom regelmäßigen Dialog würden beide Seiten profitieren. In den nächsten Wochen folgen weitere Bürgermeistergespräche in Menden, Hemer, Plettenberg und Neuenrade.
Große Freude herrscht in Balve über die Förderung in Höhe von 260000 Euro aus dem Digitalpakt Schule NRW. Mit dem Landesgeld können Grundschulen und weiterführende Schulen u.a. mit mobilen Arbeitsgeräten wie z.B. Tablets ausgestattet werden. Marco Voge: „Wir begleiten die Schulen auf ihrem Weg in die digitale Zukunft. Das Geld ist für die Kinder und Jugendlichen extrem gut angelegt.“ Voge und Mühling waren sich einig, dass die Realschule in Balve digital bereits sehr gut aufgestellt sei. Nun müsse das Kollegium in allen Schulen noch mitgenommen werden, beispielsweise durch Schulungen und Fortbildungen, erklärte der Bürgermeister.
Voran geht es auch in der Dorfmitte Garbeck. Marco Voge lobte den engen Austausch bezüglich der Förderpotenziale für die Neugestaltung des Dorfkerns zwischen der Stadt Balve, der Bezirksregierung Arnsberg und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Bürgermeister Mühling berichtete, dass der Förderantrag bei der Bezirksregierung vorliege.
Weiteres Thema des „Bürgermeistergesprächs“ war darüber hinaus die Sanierung der Landstraße 686 in Langenholthausen. Das Verkehrsministerium hat versichert, dass die Landstraße im kommenden Jahr saniert werde, berichtete Voge. Hintergrund: Das Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm aufgelegt. Darin sind 175 Mio. Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen – 47,5 Mio. Euro mehr als im letzten Haushalt der Vorgängerregierung. Die Mittel sollen auch in den kommenden Jahren ansteigen und auf mehr als 200 Mio. Euro jährlich erhöht werden.
Bürgermeister Hubertus Mühling berichtete, dass die Sanierung der L686 mit dem Bau eines Bürgerradweges von Langenholthausen bis Wulfringhausen verknüpft werden soll. Kurz vor dem Ortsausgang Langenholthausen soll eine Querungshilfe entstehen. Erste Gespräche mit der Planungsbehörde seien erfolgt.
Beim Austausch von Marco Voge und Hubertus Mühling waren zudem die Kosten für abgelehnte Flüchtlinge ein Thema. Die Kommune übernehme nach drei Monaten die Kosten für geduldete Asylbegehrende, die ausreisepflichtig seien. In Balve gebe es aktuell 41 Asylsuchende, auf die das zutreffe. Das Thema Kostenübernahme werde er gerne mit nach Düsseldorf nehmen, signalisierte Voge. „Ich werde mich weiterhin für die Städte und ihre Interessen in Düsseldorf einsetzen.“ Er wolle ein Sprachrohr der Region und der Städte in der Landeshauptstadt sein. „Diese Rolle nehme ich sehr ernst.“
Beim Thema Flüchtlinge habe die Landesregierung erste Schritte eingeleitet, zum Beispiel mit der Integrationspauschale des Bundes. Aufgrund der Belastungen der Kommunen leitet das Land die Pauschale (432,8 Mio. Euro) in diesem Haushaltsjahr vollumfänglich an die Kommunen weiter. Das Geld könne auch für Kosten, die durch Geduldete entstanden sind, genutzt werden.
